Aktuelles Bürgerforum Stadtinformationen Wirtschaftsinformationen Tourismusinformationen
kontakt home newsletter stadtplan sitemap impressum
 
Rathaus  
Bürgermeister  
Stadtverordneten-
versammlung
 
 
Kalender SVV  
Kalender aller
Ausschüsse
 
Video der SVV  
Bekannt-
machungen
 
Recherche  
Stadtverordnete  
Ausschüsse  
Fraktionen  
Ortsrecht  
Mitteilungen  
Finanzen  
   


 
Vorlage - SVV/0337/2016
 
 
 
Betreff: 1. Beschluss zur Aufhebung der seit dem 09.10.2009 rechtskräftigen Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsbereich Mexiko
2. Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Klarstellungssatzung Mexiko"
a) Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Olheide
Federführend:Fachbereich Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Schatschkow, Ilona
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bau und Planung Vorberatung
08.09.2016 
16. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung ungeändert beschlossen   
Haupt- und Wirtschaftsausschuss Vorberatung
14.09.2016 
13. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
30.09.2016 
13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   
Anlagen:
abw_satzung mexiko
beschluss_mexiko
KS Mexiko

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsbereich Mexiko.
     
  2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt

a)      die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1

b)      die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB mit der Bezeichnung „Klarstellungssatzung Mexiko“.

 

 


Erläuterungen:

 

Bei der seit dem 09. Oktober 2009 rechtskräftigen Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsbereich Mexiko hat sich ein Änderungsbedarf ergeben.

 

Grundlage der Überarbeitung soll ein Neuverfahren für eine Satzung nach § 34 Abs. 4

Satz 1 Nr. 1 BauGB für den Ortsbereich Mexiko sein. Gleichzeitig soll die Altsatzung

gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB aufgehoben werden.

 

Das Neuverfahren dient der Schaffung eindeutiger planungsrechtlicher Grundlagen für Bauentscheidungen und liegt im Interesse einer rechtssicher erstellten Klarstellungssatzung.

 

Aus Gründen der Transparenz und aus Gründen der Bürgerfreundlichkeit wurden bei Erstellung dieser Satzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB eine Offenlegung im Zeitraum vom 02.06.2015 bis einschließlich 06.07.2015 durchgeführt sowie die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange mit Schriftsatz vom 12.05.2016 angeschrieben.

 

Die Planungskosten betrugen 12.704,91 Euro brutto.

 

Auf das Mitwirkungsverbot des § 22 der brandenburgischen Kommunalverfassung wird hingewiesen.

 

 


Anlagen:

 

Anlage 1

Abwägung der Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Anlage 2

Satzungsbeschluss

Anlage 3

Lageplan

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 abw_satzung mexiko (146 KB)    
Anlage 2 2 beschluss_mexiko (44 KB)    
Anlage 3 3 KS Mexiko (165 KB)    
 
 


aktuelles | bürgerforum | stadtinformation | wirtschaft | tourismus
kontakt | datenschutz | impressum | meinforst | sitemap | home