Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0363/2016

Betreff:

Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Hapke, Anne

Federführend:

Fachbereich Finanzen

Bearbeiter/-in:

Porczio, Simone

Beratungsfolge:


Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung		Vorberatung
21.11.2016	18. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung	ungeändert beschlossen
Haupt- und Wirtschaftsausschuss		Vorberatung
23.11.2016	14. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses	ungeändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
09.12.2016	14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) erteilt dem Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Entlastung für das Haushaltsjahr 2011.

Erläuterungen:

Die Entlastung des Bürgermeisters durch die Stadtverordnetenversammlung erfolgt gemäß § 82 Absatz 4 BbgKVerf. Entlastet die Stadtverordnetenversammlung den Bürgermeister, kann die Haushaltswirtschaft des Haushaltsjahres 2011 als abgeschlossen angesehen werden. Verweigert Sie die Entlastung oder spricht diese nur mit Einschränkungen aus, so hat sie die Gründe dafür anzugeben.