Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Vorlage - SVV/0515/2018
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Information:
Im Rahmen der Haushaltssatzung / Haushaltsplan 2018 sind im Fachbereich Stadtentwicklung folgende Maßnahmen gemäß beigefügten Tabellen vorgesehen.
Erläuterungen:
Grundlage der Haushaltsplanung des jeweiligen Jahres für städtebauliche Maßnahmen bilden die Umsetzungspläne für das jeweilige Programm. Diese Umsetzungspläne (UPL) mit den dargestellten Maßnahmen werden durch das Landesamt für Bauen und Verkehr auf Plausibilität vorgeprüft und dem Grunde nach bestätigt.
Ein aktuell neuer bestätigter UPL 2018 – 2020 mit neuen Maßnahmen wurde beantragt und wird durch das Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) Cottbus geprüft. Eine Bestätigung liegt noch nicht vor.
Die Sanierungsgebiete „Nordstadt“ und „Westliche Innenstadt“ sind im Haushalt nicht mehr enthalten. Die in der Anlage dargestellten Maßnahmen werden über Ausgleichsbeträge bzw. Restmittel finanziert. Der fördertechnische Abschluss der Maßnahmen befindet sich in Bearbeitung (Bund-Länder-Programm „Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen“).
Anlagen:
Tabellen Maßnahmen
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