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Vorlage - SVV/0546/2018
 
 
 
Betreff: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) für die rechtlich unselbständige Heiner-Schuster-Stiftung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Dommaschk, Judith
Federführend:Fachbereich Finanzen Bearbeiter/-in: Porczio, Simone
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung Vorberatung
16.04.2018 
27. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung ungeändert beschlossen   
Haupt- und Wirtschaftsausschuss Vorberatung
18.04.2018 
21. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales Vorberatung
23.04.2018 
21. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
04.05.2018 
23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Satzung

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung der Stadt Forst (Lausitz) für die rechtlich unselbständige Heiner-Schuster-Stiftung.

 


Erläuterungen:

 

Auf Grundlage des „Schenkungs- und Vermächtnisvertrages nebst Einrichtung einer unselbständigen Stiftung“ vom 26.10.1999 zwischen Herrn Karl Heinz Schuster und der Stadt Forst (Lausitz) wurde rückwirkend zum 18.10.1999 die rechtlich unselbständige Heiner-Schuster-Stiftung eingerichtet.

 

Die Stiftung verfolgt gemeinnützige, mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnittes „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung (AO). Die Voraussetzung der  Steuervernstigung wird regelmäßig durch das Finanzamt geprüft.

Mit Schreiben vom 02.11.2017 teilte das Finanzamt der Stadt Forst (Lausitz) mit, dass die Feststellung der satzungsmäßigen Voraussetzung für die Gewährung der Steuervergünstigung nicht mehr gegeben ist und die Satzung vom 26.10.1999 (gemeint ist der Schenkungs- und Vermächtnisvertrag) der aktuellen Rechtslage anzupassen ist.

 

Die vorliegende Satzung orientiert sich eng an den Schenkungs- und Vermächtnisvertrag; es wurden hauptsächlich die Hinweise des Finanzamtes eingearbeitet und einige Umformulierungen bzw. Ergänzungen vorgenommen.

 

Die überarbeitete Satzung wurde mit dem Finanzamt abgestimmt und erfüllt nun die Voraussetzungen für die Gewährung der Steuervergünstigung.

 


Anlagen:

Satzung der Stadt Forst (Lausitz) für die rechtlich unselbständige Heiner-Schuster-Stiftung

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Satzung (229 KB)    
 
 


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