Vorlage - SVV/0597/2018  

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, die Beantragung der Sanierung der Radrennbahn mit Rad- und Reitstützpunkt im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz) im Rahmen des Bundesprogrammes „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“.

Erläuterungen:

Mit dem Bundeshaushalt 2018 werden erneut Mittel für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur bereitgestellt. Die Mittel in Höhe von 100 Millionen Euro stehen für die Förderung investiver Projekte mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung und mit sehr hoher Qualität im Hinblick auf ihre Wirkungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und soziale Integration in der Kommune und die Stadt(teil)entwicklungspolitik zur Verfügung.

Die Stadt Forst (Lausitz) möchte sich im Rahmen dieses Bundesprogrammes mit dem Projekt „Sanierung der Radrennbahn mit Rad- und Reitstützpunkt im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz)“ beteiligen. Die Anträge sind bis zum 31.08.2018 beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) einzureichen.

Für die Förderfähigkeit sind unter anderem folgende Kriterien ausschlaggebend, die die Beantragung des Projektes unterstützen:

      Es ist eine besondere bzw. überregionale Wahrnehmbarkeit zu verzeichnen, die durch die Nutzung von Vereinen und anderen Gruppen, auch über die Landesgrenze hinaus, bekannt ist und genutzt wird. Weiterhin wird diese Anlage zur Austragung überregiona­ler Reitevents sowie sportlicher Events im Stehersport, wie z. B. der Steher-Europameisterschaft genutzt. Seit 2014 ist das Areal in Forst (Lausitz) offiziell Leistungszentrum Radsport.

      Es ist ein begründeter Beitrag zur sozialen Integration in der Kommune gegeben.
 

      Für das Projekt werden wir ein erhebliches und überdurchschnittliches Investitionsvolumen haben, bei einer derzeitigen Grobkostenschätzung von 2,8 Mio EUR. Das Projekt ist Bestandteil der Sportstättenentwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz).

      Die Machbarkeit und zügige Umsetzung des Projektes kann garantiert werden. Für den Rad- und Reitstützpunkt liegt ein Grobkostenkonzept mit ersten Planungsideen vor. Die Kostenschätzung beträgt 1,3 Mio EUR. Für die Sanierung der Radrennbahn liegt ein erstes Sanierungskonzept mit Grobkostenschätzung von 1,5 Mio EUR vor.

      Das Rad- und Reitstadion ist in seiner Einzigartigkeit städtebaulich hervorragend eingebunden und verkehrlich an die B 112 angebunden. Die Anlage ist 112 Jahre alt und besitzt eine besondere baukulturelle Qualität.

      Das Rad- und Reitstadion nimmt außerdem einen wichtigen Punkt im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Forst (Lausitz) ein, welches bis Ende 2018 fortge­schrieben wird.

      Die Stadt Forst (Lausitz) ist Vorreiter in sozialer Integration und zählt zu den 50 ausgewählten Orten Deutschlands, die zum Netzwerk „Engagierte Stadt“ gehören. Weiterhin ist die Stadt Forst (Lausitz) aktiv im Förderprogramm „Soziale Stadt“.

      Mit der Sanierung der Radrennbahn mit Rad- und Reitstützpunkt im Rad- und Reitstadion ist ein hohes Innovationspotenzial zu erwarten, welches insbesondere in der Vernetzung von Rad- und Reitsport besteht. Des Weiteren ist die Einmaligkeit des Stehersports auf diesem Radoval besonders hervorzuheben und mit einer hohen Außenwirkung versehen. Im Weiteren erfordert es bautechnisch innovative Ansätze auf der 112-jährigen Bahn.

Mit dem Projekt wurde noch nicht begonnen und es besteht keine weitere öffentliche Förderung für dieses Vorhaben. Im Finanzplan des Haushaltes der Stadt Forst (Lausitz) ist die Maßnahme vorgesehen.

Die Stadt Forst (Lausitz) strebt eine 90-%-Förderung an. Das setzt voraus, dass die Stadt Forst (Lausitz) sich in einer Haushaltsnotlage befindet. Eine entsprechende Bestätigung der Kommunalaufsicht ist angefordert.

Dem Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung und das Landesamt für Bauen und Verkehr sind entsprechend dem Projektaufruf 2018 bis zum 24.08.2018 die Projekte, die für eine Antragstellung vorgesehen sind, anzuzeigen. Dies wurde mit Schreiben vom 21.08.2018 vorgenommen.