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Vorlage - SVV/0604/2018
 
 
 
Betreff: Beschluss zur Einleitung eines 2. Änderungsverfahrens für eine Teilfläche des Bebauungsplanes "Am Haag"
hier: Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Olheide
Federführend:Fachbereich Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Handreck, Petra
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bau und Planung Vorberatung
06.09.2018 
32. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung ungeändert beschlossen   
Haupt- und Wirtschaftsausschuss Vorberatung
12.09.2018 
23. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
28.09.2018 
26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Lageplan Am Haag

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gem. § 2 Abs. 1 BauGB einen Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB für eine Teilfläche des Bebauungsplanes Am Haag im Rahmen eines 2. Änderungsverfahrens.

 

Der Planänderungsbereich beinhaltet folgende Flurstücke:

 

-          Flurstück 388, Flur 18, Gemarkung Forst (Gesamtfläche)

-          Flurstück 361/1, Flur 18, Gemarkung Forst (Teilfläche)

-          Flurstück 386/1, Flur 18, Gemarkung Forst (Teilfläche)

-          Flurstück 389, Flur 18, Gemarkung Forst (Teilfläche)

-          Flurstück 369/101, Flur 18, Gemarkung Forst (Teilfläche)

 


Erläuterungen:

 

Chronologie der bisherigen Planungen

 

a)      Erstverfahren: Bebauungsplan „Am Haag“, Satzungsbeschluss vom 30.04.1993, Inkraftsetzung mit Veröffentlichung um Amtsblatt vom 23.07.1993

 

b)      Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB, Satzungsbeschluss vom 03.07.2009 (Beschlussvorlage SVV/0124/2009), Inkraftsetzung mit Veröffentlichung im Amtsblatt vom 17.07.2009 (neues Ausgangsverfahren)

 

c)      Änderungsverfahren für eine Teilfläche des Bebauungsplanes „Am Haag“ (1. Änderung), Satzungsbeschluss am 13.09.2013 (Beschlussvorlage SVV/0852/2013), Inkraftsetzung: 27.09.2013

 

 

Im süstlichen Teilbereich des Gesamtplangebietes „Am Haag“ wurde in der bisherigen Planung eine private Grünfläche festgesetzt, auf welchem sich noch

 

a)      ein altes Fabrikgebäude,

b)      ein Nebengebäude zum Fabrikgebäude

c)      und ein ehemals vom Gewässer- und Erhaltungsverband genutztes Gebäude

 

befinden.

 

Die Gebäude unter b) und c) sollen nunmehr im Rahmen eines 2. Änderungsverfahrens zum Bebauungsplan Am Haag in Richtung Wohnnutzung entwickelt werden, sodass sich das desolate städtebauliche Erscheinungsbild unmittelbar in Mühlgrabennähe wesentlich verbessern könnte.

 

Grundlage hierfür soll ein Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB sein.

 

In diesem beschleunigten Verfahren gelten gem. § 13 a (2) BauGB die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB entsprechend.

 

Insofern wurde von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 BauGB und § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen.

 

Die künftigen Planungskosten laufen über Kofinanzierung über Städtebaumittel.


Anlagen:

 

Lageplan

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Lageplan Am Haag (145 KB)    
 
 


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