Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0637/2018  

 
 
Betreff: Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Przychodzki
Federführend:Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Bearbeiter/-in: Handreck, Petra
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bau und Planung Vorberatung
15.11.2018 
34. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung ungeändert beschlossen   
Haupt- und Wirtschaftsausschuss Vorberatung
21.11.2018 
24. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
07.12.2018 
28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   
Anlagen:
anlage 1 abwasserbeseitigungssatzung
anlage 2 synopse abwasserbeseitigungssatzung

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Abwasserbeseitigungssatzung) entsprechend Anlage 1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

Erläuterungen:

 

Gemäß Brandenburgischem Wassergesetz obliegt den Gemeinden die Pflicht zur Beseitigung des in ihrem Gebiet anfallenden Abwassers. Zur Umsetzung dieser Pflicht wurde 1993 die Abwasserbeseitigungssatzung durch die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschlossen. Sie trat am 20.03.1993 in Kraft. Im Jahr 2005 erfolgte die letzte Änderung.

 

Aufgrund aktueller Erkenntnisse, Gesetzesänderungen und Rechtssprechungen mussten verschiedene redaktionelle Änderungen vorgenommen werden. Zur Vermeidung einer umfangreichen Änderungssatzung wurde eine Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung erstellt.

 

In der Anlage 2 (Synopse) sind diese Änderungen zur derzeitigen Fassung gegenübergestellt. Die Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung ist in der Anlage 1 dargestellt.

Anlagen:

 

Anlage 1 – Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)

           (Abwasserbeseitigungssatzung)

Anlage 2 – Synopse

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 anlage 1 abwasserbeseitigungssatzung (140 KB)    
Anlage 2 2 anlage 2 synopse abwasserbeseitigungssatzung (213 KB)