Vorlage - SVV/0016/2019  

Beschlussvorschlag:

1. Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die durch das Planungsbüro Dr. Krekeler Generalplaner GmbH dargelegte Vorplanung der Leistungsphase 2 für die Weiterent­wicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule.
   
   Die Anlage (Vorplanung) ist Bestandteil des Beschlusses.

2. Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss beauftragt die Bürgermeisterin, das Planungsbüro Dr. Krekeler Generalplaner GmbH mit den für das Vorhaben notwendigen Planungsleis­tungen der Leistungsphasen 3 und 4 zu binden und die Baugenehmigung zu beantragen.

Erläuterungen:

Die Stadt Forst (Lausitz) hat sich im Rahmen des Bundesprogramms zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus mit dem Projekt „Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule“ beteiligt. Die Projektskizze wurde bis zum 30.11.2018 beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) sowie dem für die Städtebauförderung zuständigen Landesressort eingereicht. Die Einreichung dieses Projektes erfolgte auf der Grundlage des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 09.12.2016 und dem Beschluss der Beauftragung der Planungsleistungen nach europaweiter Ausschreibung am 29.06.2018 sowie dem Beschluss zur Einreichung der Projektskizze am 21.11.2018.

Am 05.04.2019 hat das Bundesbauministerium die Entscheidung für die nationalen Projekte des Städtebaus für die Förderperiode 2019 bis 2023 bekannt gegeben. Demnach hat die Fachjury das Brandenburgische Textilmuseum als Leuchtturmprojekt für die Lausitz ausgewählt. Es wird zukünftig über die Textilindustrie und die Braunkohleförderung informieren und damit die Bedeutung der Lausitz als Industrieregion zeigen.

Am 07.06.2019 fand das Koordinierungsgespräch statt. Hier wurde festgestellt, dass für die weitere Genehmigung des Projektes und den Zuwendungsbescheid eine baufachliche Prüfung durchgeführt werden muss. Diese erfordert die weiteren Planungsstufen der Leistungsphasen 3 und 4. Die finanziellen Mittel dafür können dem Projekt zugeordnet werden.

Für das Projekt werden derzeit die Leistungsphasen 1 und 2 der Planungsleistungen durch das Planungsbüro Dr. Krekeler Generalplaner GmbH erbracht. Die Mittel dafür standen bereits im Haushalt 2018/2019 zur Verfügung. Durch den Haupt- und Wirtschaftsausschuss soll die weiterführende Planung der Leistungsphasen 3 und 4 durch das Planungsbüro Dr. Krekeler Generalplaner GmbH beschlossen werden.

Finanzielle Auswirkungen:

Anlagen:

Anlage 1 – Vorplanung

Anlage 2 – Schreiben des Bundesinnenministers Horst Seehofer