Vorlage - SVV/0025/2019

Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Haupt- und Wirtschaftsausschuss

Vorberatung

1. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

ungeändert beschlossen

Stadtverordnetenversammlung

Entscheidung

Betreff:

Neufassung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Forst (Lausitz) (Einwohnerbeteiligungssatzung – EbetS-)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Hoffmann, Angelika

Federführend:

Fachbereich Personal und Verwaltungsservice

Bearbeiter/-in:

Rattey, Karin

Beratungsfolge:

Anlagen:

Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Forst (Lausitz) (Einwohnerbeteiligungssatzung - EbetS)

Änderungssynopse

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Forst (Lausitz) (Einwohnerbeteiligungssatzung – EbetS-) gemäß Anlage 1.

Die Anlage 2- Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung / neue Fassung- gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.

Erläuterungen:

Mit dem Ersten Gesetz zur Änderung der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg- Ausbau der Beteiligungsmöglichkeiten- vom 29.06.2018 wurde zum Einen ausdrücklich Einwohnerbefragungen zugelassen, zum Anderen die Beteiligung und Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen aufgenommen.

Daher ist eine Neufassung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Forst (Lausitz) erforderlich.

Außerdem wurden redaktionelle Änderungen vorgenommen.

Anlagen:

Anlage 1: Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt

Forst (Lausitz) (Einwohnerbeteiligungssatzung – EbetS-)

Anlage 2: Änderungssynopse


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Forst (Lausitz) (Einwohnerbeteiligungssatzung - EbetS) (156 KB)
	2	Änderungssynopse (229 KB)