Vorlage - SVV/0063/2019  

Information:

Der Ausschuss für Bauen und Vergabe wird über das Vorhaben „Radwegemodernisierung im Bestandsnetz des Landkreises Spree-Neiße“, hier: Fernradwege im Gemeindegebiet Forst (Lausitz) informiert.

Erläuterungen:

Der Landkreis Spree-Neiße führt im Benehmen mit den Gemeinden und Ämtern des Landkreises die Modernisierung der Fernradwege im Bestandsnetz durch. Dies beinhaltet die Planung, Beantragung, Bewirtschaftung und Abrechnung von Fördermitteln, die Gesamtabwicklung der Bauleistungen einschließlich vorgesehener Ausstattungen sowie das Kostenmanagement der Gesamtmaßnahme. Die notwendigen Maßnahmen werden mit den Gemeinden und Ämtern abgestimmt, die Eigenanteile und nicht förderfähigen Leistungen tragen die Gemeinden und Ämter entsprechend der auf ihrem Territorium anfallenden Kosten.

Die Gemeinden und Ämter sichern im Weiteren die entsprechend ihrer Baulast fälligen Pflichten (Verkehrssicherung und Unterhaltung). Grundlage ist das Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg (GKGBbg).

Nach der Zustandserfassung und Analyse des Bestandsnetzes beantragte der Landkreis Fördermittel zur finanziellen Unterstützung und Verbesserung der regionalen Radverkehrsinfrastruktur auf der Grundlage der Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zur Förderung der wirtschaftsnahen kommunalen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW-I)“. Der Zuwendungsbescheid in Höhe von 16.095.400,00 EUR wurde mit Datum vom 24.04.2019 erteilt. Der Fördersatz beträgt 90 %. Das Gesamtprojekt ist bis zum 30.09.2022 abzuschließen.

Im Gemeindegebiet Forst (Lausitz) werden folgende Fernradwege im Rahmen des Projektes in Teilabschnitten auf einer Gesamtlänge von ca. 30 km modernisiert:

      Oder-Neiße-Radweg (Durchführung 2020)

      Niederlausitzer Bergbautour (Durchführung 2021)

      Fürst-Pückler-Radweg (Durchführung 2022)

Die betreffenden Abschnitte sind in der Anlage 1 dargestellt.

Die durchzuführenden Maßnahmen zur Modernisierung der Radwegeabschnitte beinhalten entsprechend des vorhandenen Schadensbildes zusammengefasst folgende Leistungen:

      Baumfällungen, Wurzelschutzmaßnahmen

      Anfräsen und Wiederherstellen von Abbruchstellen, Aufbringen Tragdeckschicht 8 cm

      Austausch ungebundene Tragschicht 30 cm

      Ausbesserung von Schlaglöchern

      Risssanierung und Herstellung von Querfugen

      doppelte Oberflächenbehandlung

      Herstellung/Anpassung Bankett

      Ausstattung mit Sitzgruppen

Die im Rahmen der Maßnahmenplanung berechneten Gesamtkosten im Gemeindegebiet Forst (Lausitz) betragen 1.753.085,10 EUR. Gefördert wird eine Ausbaubreite von max. 3,00 m. Die Baukosten einschließlich der Ausbauparameter und der Eigenanteile der Stadt Forst (Lausitz) sind in der Anlage 2 dargestellt.

Die Kostenanteile der Stadt Forst (Lausitz) sind in der Haushaltsplanung 2020 gegenwärtig wie folgt berücksichtigt:

Produkt / Sachkonto: 54.0.02.100 / 52217000

202056.000,00 EUR

202150.000,00 EUR

202250.000,00 EUR

Finanzielle Auswirkungen:

Anlagen:

Anlage 1 – Lageplan

Anlage 2 – Kostenübersicht