Vorlage - SVV/0300/2021  

Information:

Der Ausschuss für Planung wird über den Bearbeitungsstand zur Integrierten Verkehrsentwicklungskonzeption für die Stadt Forst (Lausitz) informiert. Der Abschlussbericht, August 2021 (Versionsstand: 09.08.2021), wird zur Beratungs- und Beschlussempfehlung eingebracht.

Erläuterungen:

In der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Planung und des Ausschusses für Bauen und Vergabe am 12.11.2019 wurden die Ergebnisse der Bestandsanalyse der maßgeblichen Verkehrsarten (fließender und ruhender Verkehr sowie Fußgänger- und Radverkehr) durch das Planungsbüro VerkehrsConsult Dresden-Berlin GmbH vorgestellt und mit den Zielstellungen des Kommunalen Verkehrsplanes der Stadt Forst (Lausitz) aus dem Jahr 2001 abgeglichen. Die in der Sitzung von den Ausschussmitgliedern angesprochenen Punkte sind in der Konzeption eingearbeitet.

Am 26.02.2020 fand im Sitzungssaal des Rathauses Lindenstraße 10-12 ein öffentlicher Workshop statt, an dem zahlreiche BürgerInnen, Abgeordnete und Ortsbeiratsmitglieder sowie MitarbeiterInnen verschiedener Verwaltungen, Behörden und Institutionen/Vereine zugegen waren. Insgesamt ca. 80 Beiträge konnten hieraus in der Konzeption verarbeitet werden.

Wegen der eingeschränkten Mobilität in 2020 konnte die Konzeption zu Beginn des Jahres 2021 nicht wie vorgesehen fertiggestellt und in die Beratungsfolge eingebracht werden.

Der vorliegende Abschlussbericht enthält neben der ausführlichen Bestandsanalyse ein Maßnahmenkonzept sowie Handlungsempfehlungen. Das Maßnahmenkonzept basiert auf den Beiträgen aus dem Workshop, berücksichtigt die Tendenzen der Bevölkerungsentwicklung und Demografie sowie den Zukunftsaufgaben im Rahmen der Klimaschutzpolitik 2030. Die empfohlenen Maßnahmen orientieren sich an den verkehrlichen Rahmenbedingungen, an den Mobilitätsbedürfnissen und sollen bestehende Konflikte abbauen. Das Maßnahmenkonzept legt den Grundstein für zukünftige Aktivitäten in der Verkehrsplanung, hier z. B. die fortlaufende Erarbeitung von Teilkonzepten, wie die gegenwärtig laufende Untersuchung der Euloer Straße im Zusammenhang mit dem Ersatzneubau der Eisenbahnüberführung in Forst (Lausitz) und den daraus resultierenden Verlagerungseffekten einschließlich der Maßnahmen zur Verkehrssteuerung.

Mit dem Einbringen der Integrierten Verkehrsentwicklungskonzeption für die Stadt Forst (Lausitz) erfolgt die Beteiligung des politischen Raumes als Entscheidungsträger der verkehrsstrategischen Maßnahmen. Hinweise sowie Fragen und notwendige Erläuterungen, Stellungnahmen sollen bis zum 30.09.2021 schriftlich in der Verwaltung eingereicht werden, damit für die Sitzung des Ausschusses für Planung am 11.11.2021 die fach- und sachgerechte Diskussion vorbereitet werden sowie die Verarbeitung relevanter Sachverhalte zur Beratungs- und Beschlussfolge erfolgen kann.

Zur Herstellung der Verbindlichkeit der Integrierten Verkehrsentwicklungskonzeption für die Stadt Forst (Lausitz) als Steuerungsinstrument der kommunalen Verkehrsstrategie sowie als Grundlage für Förderentscheidungen soll das gemeindliche Einvernehmen durch Selbstbindungsbeschluss erzielt werden, vorgesehen in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03.12.2021.

Für die Bearbeitung des vorliegenden Konzeptes einschließlich der Durchführung der Verkehrserhebungen (beigefügt in Anhang 4 des Berichtes) wurden im Zeitraum Dezember 2018 bis August 2021 60.510 EUR ausgegeben, insgesamt stehen 77.150 EUR zur Verfügung.

Finanzielle Auswirkungen:

Anlagen:

Abschlussbericht, August 2021

(Versionsstand 09.08.2021)