Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 18. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Do, 08.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 20:00
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Ausschußsitzung    
Ö 5  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0526/2005  
Ö 6  
Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0554/2005  
Ö 7  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0558/2005  
Ö 8  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwasserabgabensatzung (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0559/2005  
Ö 9  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Ahornweg (von Am Waldgürtel bis Am Waldgürtel), Teileinrichtungen Fahrbahn, Beleuchtung und Oberflächenentwässerung (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0562/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Ahornweg (von Am Waldgürtel bis Am Waldgürtel), Teileinrichtungen Fahrbahn, Beleuchtung und Oberflächenentwässerung lt. Anlage 1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    07.12.2005 - Hauptausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Vorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Vorlage zu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    08.12.2005 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    16.12.2005 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Ahornweg (von Am Waldgürtel bis Am Waldgürtel), Teileinrichtungen Fahrbahn, Beleuchtung und Oberflächenentwässerung lt. Anlage 1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 23/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 23/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 10  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die August-Bebel-Straße (von Grenze Sanierungsgebiet bis Ausbauende der Verkehrsanlage) (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0565/2005  
Ö 11  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für Am Waldgürtel (von Am Waldgürtel Haus-Nr. 10-12), Teileinrichtungen Fahrbahn, Beleuchtung und Oberflächenentwässerung (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0566/2005  
Ö 12  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Forster Straße, Teileinrichtungen Fahrbahn, Beleuchtung, Oberflächenentwässerung und unselbständige Grünanlagen (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0567/2005  
Ö 13  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Bahnhofstraße (von Cottbuser Straße bis Frankfurter Straße) (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0568/2005  
Ö 14  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Lindenstraße/Lindenplatz (von Haus-Nr. 2 bis 6) (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0575/2005  
Ö 15  
Anfragen und Mitteilungen    
N 16     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 17     Straßenbau Skurumer Straße      
N 18     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Kita Blumenstraße, Errichtung von 2 Stück Fluchtwegtreppen (Verfasser : Frau Krahl)      
N 19     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Kita Blumenstraße, Einbau von rauchdichten Treppenhausabschlüssen (Verfasser : Frau Krahl)      
N 20     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Ordnungsmaßnahme Gubener Straße 12A und 14, Abbruch von Gebäuden (Verfasser : Frau Krahl)      
N 21     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Kita Kinderland, Am Keuneschen Graben 17, Einbau von 6 Stück rauchdichter Türanlagen (Verfasser : Frau Krahl)      
N 22     Anfragen und Mitteilungen