Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 18. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	18. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 15.03.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:00
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 17. Sitzung am 09.02.2006
Ö 6		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Teileinziehung der Beethovenstraße, zwischen Thumstraße und Lindenstraße, nach § 8 BbgStrG	SVV/0623/2006
Ö 8		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Änderung und Ergänzung der Allgemeinverfügung zur Teileinziehung Promenade / Gerberstraße / Beethovenstraße / Thumstraße / Cottbuser Straße - "Fußgängerbereich Promenade"	SVV/0624/2006
Ö 9		Bestätigung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung)	SVV/0625/2006
Ö 10		Aufbau des Neißezentrums für Wissen und Kultur NWK in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0627/2006
Ö 11		Beratung und Beschlussfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2006 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2006 3. Finanzplan der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2005- 2009	SVV/0613/2006(neu)/1
Ö 12		Bestellung der Ortwehrführungen der Ortsfeuerwehren der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz) und ihrer Stellvertretungen	SVV/0629/2006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt die Bestellung der Ortswehrführungen und ihrer Stellvertretungen der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz) ab 01.05.2006 für den Zeitraum von sechs Jahren gemäß Aufstellung. Für die Ortsfeuerwehr Forst Briesnig: a 1) Herr Torsten Schilling zum Ortswehrführer a 2) Herr Ronny Busse zum Stellvertreter des Ortswehrführers Für die Ortsfeuerwehr Forst Domsdorf b 1) Herr Jens Melchrick zum Ortswehrführer Für die Ortsfeuerwehr Forst Eulo c 1) Herr Klaus Pigol zum Ortswehrführer Für die Ortsfeuerwehr Forst Horno d 1) Herr Thomas Noack zum Ortswehrführer Für die Ortsfeuerwehr Forst Mulknitz e 1) Frau Bettina Wagner zur Ortswehrführerin Für die Ortsfeuerwehr Forst Sacro f 1) Herr Wilfried Britze zum Ortswehrführer f 2) Herr Matthias Tscharn zum Stellvertreter des Ortswehrführers

	15.03.2006 - Hauptausschuss
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	26.04.2006 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Nach der Abstimmung über die Vorlage bat der Vorsitzende die in der Vorlage genannten Personen die Bestellungsurkunden in Empfang zu nehmen. Herr Dr. Reinfeld und Herr Tischer überbrachten die Glückwünsche zur Bestellung der Ortswehrführer und der stellvertretenden Ortswehrführer. Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 13		Bestellung des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz) und seines Stellvertreters	SVV/0630/2006
Ö 14		Anfragen
N 15		Veräußerung der Drehleiter der Freiwilligen Feuerwehr
N 16		Vergabe zur Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges-Wasser für die Freiwillige Feuerwehr
N 17		Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst
N 18		Anfragen