Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 23. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	23. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 22.11.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:08
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 22. Sitzung am 18.10.2006
Ö 6		Bestätigung der Termine für die SVV und der Ausschüsse für das I. Halbjahr 2007
Ö 7		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8		Änderung des Vertrages zur Betriebsführung einer Obdachloseneinrichtung in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0782/2006
Ö 9		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2007/2008	SVV/0792/2006
Ö 10		Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Robert-Koch-Platz"	SVV/0794/2006
Ö 11		Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Ziegelstraße"	SVV/0796/2006
Ö 12		Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0806/2006
Ö 13		Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III.Quartal 2006	SVV/0807/2006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Information: Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in den Anlagen ausgewiesenen Ausgaben zur Kenntnis gegeben. Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2006 der Entscheidung des Kämmerers.

	20.11.2006 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
	Ö 12 - zur Kenntnis genommen


	22.11.2006 - Hauptausschuss
	Ö 13 - zur Kenntnis genommen
	Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

	08.12.2006 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 22 - zur Kenntnis genommen
	Information: Information: Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in den Anlagen ausgewiesenen Ausgaben zur Kenntnis gegeben. Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2006 der Entscheidung des Kämmerers. Die Information wurde von den Stadtverordneten zur Kenntnis genommen Die Information wurde von den Stadtverordneten zur Kenntnis genommen.
Ö 14		Verrechnung des Verlustvortrages des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" per 31.12.2005	SVV/0813/2006
Ö 15		1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2006 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/0814/2006
Ö 16		Wirtschaftsplan 2007 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/0815/2006
Ö 16.1		Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2005	SVV/0808/2006
Ö 17		Anfragen
N 18		Abwicklungsvereinbarung zum Erschließungsvertrag "Neuansiedlung Horno"
N 18.1		Bestätigung des Stromliefervertrages für die Kläranlage für das Jahr 2007
N 19		Besetzung des Stiftungsbeirates der Stiftung Horno
N 20		Informationsvorlage
N 21		Ankauf
N 21.1		Verkauf eines Grundstücks
N 22		Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOL/A - Lieferung eines Lkw-Transporters
N 23		Anfragen