Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 18. Sitzung des Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Do, 31.08.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung zur Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 08.06.2006    
Ö 5  
Informationen zum Stand der Maßnahmen am Marktplatz durch die Forster Wohnungsgenossenschaft e.G.    
Ö 6  
Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB hier: Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Sacro 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0708/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen entsprechend Anlage 1.0 und 1.1.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Sacro.

 

Die Anlagen 1.0, 1.1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

   
    31.08.2006 - Planungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    07.09.2006 - Hauptausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    22.09.2006 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen entsprechend Anlage 1.0 und 1.1.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Sacro.

 

Die Anlagen 1.0, 1.1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

Abstimmungsergebnisse zu

Abstimmungsergebnisse zu

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen entsprechend Anlage 1.0 und 1.1.

 

Anlage 1.0 –Stellungnahme Träger öffentlicher Belange

Punkt 1 – 7 und 9               -               Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, angenommen

Punkt 8              -               Abstimmungsergebnis: 23/0/1, mehrheitlich, angenommen

Anlage 1.1 – Stellungnahme der Bürger

Punkt 1              -              Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig angenommen

Punkt 2              -              Abstimmungsergebnis: 23/0/1, mehrheitlich angenommen

 

Abstimmungsergebnisse zu

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Sacro.

 

Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig angenommen

 

 

 

 

Ö 7  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens für die Ortslage Eulo
SVV/0715/2006  
Ö 8  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Querweg" im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB
SVV/0716/2006  
Ö 9  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für die Ortslage Domsdorf im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB
SVV/0717/2006  
Ö 10  
Beschluss zum Bebauungsplan "An der Gubener Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0720/2006  
Ö 11  
Beschluss zur Einleitung des 1. Änderungsverfahrens zum B-Plan "Am Keuneschen Kirchweg"
SVV/0757/2006  
Ö 12  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 13  
Anfragen und Mitteilungen    
N 14     Anfragen und Mitteilungen