Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 12. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 08.12.2000 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:12
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften von der 11. Stadtverordnetenversammlung am 29.09.2000 und von der Sondersitzung am 18.10.2000    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bestätigung der Termine für die Stadtverordnetenversammlungen und für die Ausschüsse für das I. Halbjahr 2001    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Information zur Arbeit des BGS in der Stadt Forst (Lausitz) Berichterstatter: Polizeioberrat Peter Rempis - Leiter der BGS-Inspektion Forst -    
Ö 11.1  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 12  
Wirtschaftsplan 2001 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0322/2000  
Ö 13  
1. Änderungssatzung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0133/2000  
Ö 14  
Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung
SVV/0290/2000  
Ö 15  
Satzungsbeschluss nach § 89 Abs. 9 BbgBO hier: Gestaltungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0214/2000  
Ö 16  
Satzungsbeschluss nach § 89 Abs. 9 BbgBO hier: Gestaltungssatzung für die Ortslage "Forst-Sacro" 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0285/2000  
Ö 17  
Brandenburgisches Straßengesetz; § 8 - Einziehung hier: "Schmaler Weg", Teilabschnitt (Anlage)
SVV/0276/2000  
Ö 18  
Vorhaben- und Erschließungsplan "Am Birkenwäldchen" - Satzungsänderungsbeschluss -
SVV/0286/2000  
Ö 19  
Benennung einer Privatstraße als "Kurt - Rüdiger - Müller- Straße "
SVV/0306/2000 (NEU)  
    VORLAGE
   
   
    08.12.2000 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   
Ö 20  
Beschluss zur Offenlage des geänderten B-Planes "Grenzübergang zur Republik Polen am Grenzstein 360"
SVV/0307/2000  
Ö 21  
Beschluss zur Änderung des B-Planes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 1A"
SVV/0308/2000  
Ö 22  
Sanierungsgebiet Forst-Nordstadt hier: Selbstbindungsbeschluss zur Fortschreibung der Rahmenplanung    
Ö 23  
Aufhebung des Beschlusses vom 24. 4. 1998 Drucksachen-Nr. StVV/653/98 "Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in städtischen Kindertagesstätten" Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege
SVV/0300/2000  
Ö 24  
Tagespflege
SVV/0323/2000  
Ö 25  
Satzung zur Bildung von Schulbezirken und deren Überschneidungsgebiete sowie Bestimmung der örtlich zuständigen Schule für die Grundschulen der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2001/2002
SVV/0301/2000  
Ö 26  
Beteiligung der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH an der Telecity Forst GmbH.
SVV/0316/2000  
Ö 27  
Beteiligung der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH an der PBU "Odra-Nysa" Sp.z.o.o.
SVV/0317/2000  
Ö 28  
Beteiligung der Stadtwerke Forst GmbH an der Firma Kommunale Energiedienstleistungsgellschaft Lausitz GmbH
SVV/0318/2000  
Ö 29  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 1999
SVV/0321/2000  
Ö 30  
Fernsehübertragung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
SVV/0314/2000  
Ö 31  
Benennung einer Straße in Verbindung mit dem Stadtverordnetenbeschluß Nr. 69/99 vom 26.02.1999
SVV/0332/2000  
Ö 32  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III. Quartal 2000
SVV/0022/2000  
Ö 33  
Anfragen    
N 33.1     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 34     Fragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 35     Aufhebung des Beschlusses Nr. SVV 88/99 vom 30.04.1999 Verkauf der in der Gemarkung Forst, EGIP gelegenen Grundstücke Flur 34, Flurstücke 371 (12.744 m²) und 373 (3.421 m²)      
N 35.1     Verkauf der in der Gemarkung Forst, EGIP gelegenen Grundstücke Flur 34, Flurstücke 371 (12.744 m²) und 373 (3.421 m²)      
N 36     Namentliche Änderung eines Käufers      
N 37     Anfragen