Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 39. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	39. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium:	Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 11.02.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:05
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für diese Sitzung
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Beratung und Beschlussfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2008 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2008 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2007 - 2011	SVV/1055/2008
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Das Hauhaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2008 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. 2. Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2008 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. 1.1 Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2007 bis 2011 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen. 1.2 Die Finanzplanung für die Jahre 2007 bis 2011 wird zur Kenntnis genommen.

	11.02.2008 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
	Ö 5 - geändert beschlossen
	Zu Beginn der abschließenden Haushaltsdiskussion gab Herr Handreck abschließende Erläuterungen zum Änderungsentwurf Haushalt 2008

	13.02.2008 - Hauptausschuss
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage in der geänderten Form zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage in der geänderten Form zu. Abstimmungsergebnisse: Abstimmungsergebnisse: 1. Das Hauhaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2008 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. 7/3/0, mehrheitlich angenommen 2. Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2008 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. 7/3/0, mehrheitlich angenommen 3.1 Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2007 bis 2011 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen. 7/0/3, mehrheitlich angenommen 3.2 Die Finanzplanung für die Jahre 2007 bis 2011 wird zur Kenntnis genommen.
Ö 6		Kurzpräsentation des Konzeptes zur Vernetzung der Vermarktung von regionalen Produkten und Tourismusangeboten
Ö 7		Anfragen, Sonstiges
N 8		Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 34, Flurstück 406 (alt: FS 11/3 und FS 13/6) mit 4.406 m²
N 8.1		Antrag auf Teilerlass von Sondernutzungsgebühren für die Sondernutzungserlaubnis Frühlingsfest gemäß § 6 Sondernutzungsgebührensatzung in Verbindung mit § 227 Abgabenordnung (AO)
N 9		Anfragen, Sonstiges