Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 35. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 35. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 28.08.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 03.06.2008,vom 18.06.2008 und vom 23.07.2008    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Neuregelung der saisonalen Eintrittspreise für den Ostdeutschen Rosengarten (nicht für Sonderveranstaltungen zutreffend)
Enthält Anlagen
SVV/1144/2008  
Ö 8  
Bund-Länder-Programm "Maßnahmen der Sozialen Stadt" Änderungsbeschluss über die Richtlinie über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben im Programmgebiet "Forster Innenstadt"; Beschluss der Grundsätze der "Aktionskasse" über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinen Maßnahmen zur Verbesserung der soziokulturellen und freizeitbezogenen Angebote und des Stadtteillebens im Programmgebiet "Forster Innenstadt"
Enthält Anlagen
SVV/1149/2008  
Ö 9  
Beendigung der Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Verein "Lokale Aktionsgruppe (LAG) Strittmatters Land e.V." durch freiwilligen Austritt
SVV/1157/2008  
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2008
Enthält Anlagen
SVV/1152/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2008 gemäß Anlage.

   
    27.08.2008 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/2/1

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/2/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/2/1

 

   
    28.08.2008 - Hauptausschuss
    Ö 10 - 
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              7/2/1,              mehrheitlich lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    12.09.2008 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2008 gemäß Anlage.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              15/5/3,                            mehrheitlich lt. Beschlussvorlage

Ö 11  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II. Quartal 2008
Enthält Anlagen
SVV/1150/2008  
Ö 12  
Anfragen    
N 12.1     Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 18.06.2008 - nichtöffentlicher Teil.      
N 13     Laufzeit des Vertrages über das Einsammeln und Befördern der Inhalte aus dezentralen Abwasseranlagen und des Deponiesickerwassers von der Deponie Forst – Autobahn      
N 14     Neubau Mechanische Reinigung (Rechen- und Sandfanganlage) Kläranlage Forst Vergabe der Baugrunderkundungen / geotechnische Gutachten hier: Bestätigung einer Eilentscheidung      
N 15     Planung Schmutzwasserableitung Schwalbenstraße / Grüner Weg / Martinstraße / Teilabschnitt Euloer Straße      
N 15.1     Vergabe für Reinigung von Unterlagen des Stadtarchivs      
N 16     Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Otto-Nagel-Straße, Flur 16, Flurstück 447 mit 1.415 m²      
N 17     Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Zeisigweg, Flur 44, Flurstück 135 mit 1.071 m²      
N 18     Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 34, Flurstück 446 (alt: FS 11/3 und FS 13/6) mit 4.406 m²      
N 19     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOL/A - Umbau des Emissionsauswertesystems im Krematorium Forst (Lausitz)      
N 20     Erweiterung des Betriebsführungsvertrages für das gemeindliche Freibad um die Schwimmhalle Forst (Lausitz)      
N 21     Anfragen