Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 13.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Verpflichtung der Sachkundigen Einwohner    
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3.1  
Wahl eines Stellvertreters    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 5  
Lärmminderungsplan der Stadt Forst (Lausitz) hier: Selbstbindungsbeschluss
SVV/0014/2008  
Ö 6  
Lärmaktionsplan der Stadt Forst (Lausitz) hier: Selbstbindungsbeschluss
SVV/0015/2008  
Ö 7  
Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes "Am Haag" (Neuverfahren)
SVV/0013/2008  
Ö 8  
Bestätigung der Entwurfsplanung "Aufwertung der Eingangssituation zum Stadtpark Mitte" an der Frankfurter Straße
SVV/0011/2008  
Ö 9  
Bestätigung der Entwurfsplanung zum Straßenbau Euloer Straße, 2. BA, von Waldstraße bis Anbindung August-Bebel-Straße
SVV/0012/2008  
Ö 10  
Geminderte Geschwindigkeit - VZ 274.1-50 StVO - Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 45 (1b) StVO
SVV/0016/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen, in nachfolgend aufgeführten Verkehrsanlagen eine “Zone 30” einzurichten:

 

Am Keuneschen Graben, Am Stadtfeld, Ernst-Heilmann-Straße, Alte Gärtnerei, Oberstraße, Niederstraße, Keunescher Kirchweg (von Skurumer Straße bis Weißwasserstraße).

   
    13.11.2008 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

   
    19.11.2008 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 19 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen, in nachfolgend aufgeführten Verkehrsanlagen eine “Zone 30” einzurichten:

 

Am Keuneschen Graben, Am Stadtfeld, Ernst-Heilmann-Straße, Alte Gärtnerei, Oberstraße, Niederstraße, Keunescher Kirchweg (von Skurumer Straße bis Weißwasserstraße).

 

 

 

Änderungsantrag:

 

Die Schilder am Ende des Keuneschen Kirchweges und an der Oberstraße sind erst nach der Sanierung dieser Straßen aufzustellen.

Abstimmungsergebnis zur geänderten Vorlage: 7/0, einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis zur geänderten Vorlage: 7/0, einstimmig angenommen

Ö 11  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 12  
Anfragen und Mitteilungen    
N 13     Abstimmung zur Tagesordnung nicht öffentlicher Teil      
N 14     Vorstellung eines beantragten Bauvorhabens      
N 15     Anfragen und Mitteilungen