Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung und des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales  

 
 
Bezeichnung: Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung und des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 17.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10
Raum: Feuerwehrgerätehaus Süd
Ort: Skurumer Straße 1a, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zurTagesordnung    
Ö 4  
Vereidigung der Sachkundigen Einwohner des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung    
Ö 5  
Haus- und Badeordnung für die Schwimmhalle der Stadt Forst (Lausitz) - Beratung nur im Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales -
Enthält Anlagen
SVV/0025/2008  
Ö 6  
Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0026/2008  
Ö 7  
Konzept zur Betreibung der Schwimmhalle Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0034/2008  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0017/2008  
Ö 9  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0018/2008  
Ö 10  
2. Änderungssatzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0019/2008  
Ö 11  
2. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2008 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
SVV/0027/2008  
Ö 12  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0029/2008  
Ö 13  
Über- und außerplanmäßige Ausgabe für das III. Quartal 2008
Enthält Anlagen
SVV/0030/2008  
    VORLAGE
    Information: Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in der Anlage ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis gegeben

Information: Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in der Anlage ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis gegeben.

Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2008 der Entscheidung des Kämmerers.

 

 

   
    17.11.2008 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   
   
    19.11.2008 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 21 - zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

   
    05.12.2008 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 26 - zur Kenntnis genommen
    Information: Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in der Anlage ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis gegeben

Information: Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in der Anlage ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis gegeben.

Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2008 der Entscheidung des Kämmerers.

 

 

 

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

Ö 14  
Veranschlagung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 84 (5) GO Bgb.
SVV/0022/2008  
Ö 15  
Anfragen, Sonstiges    
N 16     Entschädigungszahlung für in Anspruch genommene Pachtflächen in der Gemarkung Forst, Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung, Flur 6, Flurstücke 46 und 47 (alt: FS 3) und Flur 7, Flurstücke 64, 65 und 66 (alt: FS 35, 36 -tlw.- und 37)      
N 17     Antrag auf Stundung des Kaufpreises aus dem Grundstücksverkauf der Flur 34, Flurstücke 371, 373, 8/3 mit ca. 200 m² und 370 mit ca. 9.065 m²      
N 18     Ankauf von Teilflächen in der Gemarkung Forst der Flur 6, Flurstück 23 mit 831 m² (alt: FS 3) und Flur 7, Flurstück 43 mit 427 m² (alt: FS 2) mit insgesamt 1.258 m² für die Straßenbaumaßnahme Frankfurter Straße      
N 19     Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Heinrich – Werner – Str. 23, Flur 12, Flurstück 116 mit 698 m²      
N 20     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz)      
N 21     2. Änderung der Entgeltordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz)      
N 22     Anfragen, Sonstiges