Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 2. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	2. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Mi, 21.01.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:10
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 19.11.2008
Ö 5		Bestellung des Stellvertreters des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)	SVV/0043/2008
Ö 6		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)	SVV/0029/2008(NEU)
Ö 7		Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2007	SVV/0053/2009
Ö 8		Beschluss zur Bildung eines Sanierungsbeirates	SVV/0035/2008
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Bildung eines Sanierungsbeirates mit 5 Mitgliedern.

	21.01.2009 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig angenommen Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig angenommen

	23.01.2009 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Bildung eines Sanierungsbeirates mit 5 Mitgliedern. Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage einschließlich der Benennung der Mitglieder: Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage einschließlich der Benennung der Mitglieder: 25/0, einstimmig angenommen
Ö 9		Beschluss zur Einleitung des 1. Änderungsverfahrens zum B-Plan Lindenstraße hier: Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB	SVV/0036/2008
Ö 10		Verkehrsentwicklungsplan hier: Parkraumkonzept	SVV/0040/2008
Ö 11		Bestätigung der Entwurfsplanung zum Straßenbau Gubener Straße, zwischen Alsenstraße und Inselstraße	SVV/0044/2008
Ö 12		Bestätigung der Entwurfsplanung Inselstraße / Heinrich-Heine-Straße	SVV/0046/2008
Ö 13		Anfragen
N 13.1		Verteilung der Erträge aus dem Stiftungsvermögen der rechtlich unselbständigen "Heiner-Schuster-Stiftung" aus 2008
N 14		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung zur Vergabe von freiberuflichen Leistungen auf der Grundlage des § 25 a Abs. 1 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHV) - Planung Neubau Brücke Sorauer Straße
N 15		Antrag auf Stundung des Kaufpreises aus dem Grundstücksverkauf der Flur 34, Flurstück 4 und einer Teilfläche des Flurstücks 475
N 16		Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Cottbuser Straße, Flur 19, Flurstück 56 mit einer Größe von 521 m²
N 17		Anfragen