Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 7. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 09.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:26
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 17.06.2009    
Ö 5  
Bildung eines gemeinsamen Standesamtsbezirkes Forst (Lausitz) / Amt Döbern Land
SVV/0178/2009  
Ö 6  
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
SVV/0102/2009/neu  
Ö 7  
1. Einleitung eines Verfahrens zur Aufhebung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune in der Fassung vom Oktober 2004 2. Beschluss zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Keune
SVV/0170/2009  
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2009
Enthält Anlagen
SVV/0190/2009  
Ö 9  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren
Enthält Anlagen
SVV/0191/2009  
Ö 10  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Angemessenheit von Aufwandsentschädigungen für die Tätigkeit als Vertreterin der Stadt in rechtlich selbständigen Unternehmen
Enthält Anlagen
SVV/0198/2009  
Ö 11  
Aufwandsentschädigung für Aufsichtsratsmitglieder als Vertreter der Stadt Forst (Lausitz) in rechtlich selbständigen Unternehmen
SVV/0199/2009  
Ö 12  
Aberkennung der Ehrenbürgerschaft für Adolf Hitler (1889-1945) und Wilhelm Kube (1887-1943)
Enthält Anlagen
SVV/0202/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.03.1933 zur Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Adolf Hitler und den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 02.05.1933 zur Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Wilhelm Kube aufzuheben und damit in der Folge die Ehrenbürgerschaft für beide Personen posthum abzuerkennen.

 

   
    09.09.2009 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    24.09.2009 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.03.1933 zur Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Adolf Hitler und den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 02.05.1933 zur Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Wilhelm Kube aufzuheben und damit in der Folge die Ehrenbürgerschaft für beide Personen posthum abzuerkennen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 13  
Anfragen    
N 14     Planung Erneuerung Schmutzwasserableitung Einzugsbereich Pumpwerk Sandweg Abschnitt 1: Sandweg, Am Wasserwerk (südwestl. Teil), PW, Druckleitung      
N 15     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A - Lieferung eines Schiebe-TV-Kamerasystems      
N 16     Antrag auf Stundungsverlängerung      
N 16.1     Breitbandversorgung der Ortsteile Groß- und Klein Bademeusel der Stadt Forst (Lausitz)      
N 17     Anfragen