Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 7. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 09.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:26
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 17.06.2009    
Ö 5  
Bildung eines gemeinsamen Standesamtsbezirkes Forst (Lausitz) / Amt Döbern Land
SVV/0178/2009  
Ö 6  
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
 SVV/0102/2009/neu  
Ö 7  
1. Einleitung eines Verfahrens zur Aufhebung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune in der Fassung vom Oktober 2004 2. Beschluss zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Keune
SVV/0170/2009  
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2009
Enthält Anlagen
 SVV/0190/2009  
Ö 9  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren
Enthält Anlagen
 SVV/0191/2009  
Ö 10  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Angemessenheit von Aufwandsentschädigungen für die Tätigkeit als Vertreterin der Stadt in rechtlich selbständigen Unternehmen
Enthält Anlagen
 SVV/0198/2009  
Ö 11  
Aufwandsentschädigung für Aufsichtsratsmitglieder als Vertreter der Stadt Forst (Lausitz) in rechtlich selbständigen Unternehmen
SVV/0199/2009  
Ö 12  
Aberkennung der Ehrenbürgerschaft für Adolf Hitler (1889-1945) und Wilhelm Kube (1887-1943)
Enthält Anlagen
 SVV/0202/2009  
Ö 13  
Anfragen    
N 14     Planung Erneuerung Schmutzwasserableitung Einzugsbereich Pumpwerk Sandweg Abschnitt 1: Sandweg, Am Wasserwerk (südwestl. Teil), PW, Druckleitung      
N 15     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A - Lieferung eines Schiebe-TV-Kamerasystems      
N 16     Antrag auf Stundungsverlängerung      
N 16.1     Breitbandversorgung der Ortsteile Groß- und Klein Bademeusel der Stadt Forst (Lausitz)      
N 17     Anfragen