Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 9. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung

Bezeichnung:	9. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium:	Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum:	Mo, 16.11.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:08
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 12.10.2009
Ö 5		Bestätigung derTerminvorschläge für das 1. Halbjahr 2010
Ö 6		Eintrittspreisfestlegung zur Veranstaltung Wahl der Rosenkönigin 2010	SVV/0241/2009
Ö 7		Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2010	SVV/0242/2009
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2010 laut Anlage.

	09.11.2009 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales beschließt die Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2010 laut Anlage Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales beschließt die Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2010 laut Anlage. Abstimmung: Abstimmung: Stadtverordnete: 7/0 Sachkundige Einwohner: 5/0

	16.11.2009 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0

	18.11.2009 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

	04.12.2009 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 23 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2010 laut Anlage. Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 8		Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses	SVV/0243/2009
Ö 9		Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2008	SVV/0244/2009
Ö 10		Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2009 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/0245/2009
Ö 11		1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)	SVV/0254/2009
Ö 12		Gebührenordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Parken auf öffentlichen, gebührenpflichtigen Parkflächen	SVV/0257/2009
Ö 13		Verkehrsentwicklungsplan hier: Parkraumkonzept Innenstadt - Bewirtschaftung von Parkflächen	SVV/0258/2009
Ö 14		Überplanmäßige Ausgabe und deren Sicherung	SVV/0259/2009
Ö 15		Überblick über Feuerwehren in der Stadt Forst einschließlich aller OT
Ö 16		Anfragen
N 17		Abstimmung der Tagesordnung
N 18		Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz)
N 19		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A ab einem Wert von über 20.000 Euro bis 100.000 Euro - Beschaffung Server und Speichergerät für Serverkonsolidierung
N 20		Ergebnis des Entschädigungsfestsetzungsverfahrens gemäß § 42 Abs. 3 Brandenburgisches Straßengesetz beim Land Brandenburg für in Anspruch genommene Pachtflächen zur Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung in der Gemarkung Forst und Naundorf (wird nachgereicht)
N 21		Anfragen