Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 13. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	13. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 23.02.2001	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 19:15
Raum:	Aula Grundschule Nordstadt
Ort:	Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlußfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 12. Sitzung am 08.12.2000 und von der Sondersitzung am 15.01.2001
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 6		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7		Bericht des Bürgermeisters
Ö 8		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 9		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 10		Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2001 2. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2000 - 2004 3. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0351/2001/1
Ö 11		Aufhebung des Beschlusses vom 24. 4. 1998 Drucksachen-Nr. StVV/653/98 "Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in städtischen Kindertagesstätten" Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege	SVV/0300/2000(NEU)
Ö 12		Satzung zur Bildung von Schulbezirken und deren Überschneidungsgebiete sowie Bestimmung der örtlich zuständigen Schule für die Grundschulen der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2001/2002	SVV/0301/2000/NEU/2
Ö 13		Beschluss zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0346/2001
	VORLAGE


	24.01.2001 - Planungsausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

	01.02.2001 - Haupt- und Petitionsausschuß
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des HPA stimmen der Beschlußvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen

	23.02.2001 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 13 - ungeändert beschlossen

Ö 14		Bebauungsplan "Neuansiedlung Horno" 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0349/2001
Ö 15		Bebauungsplan "Forst - Promenade" hier: Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes	SVV/0347/2001
Ö 16		Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Forst "Promenade" hier: Bestätigung des eingereichten Nutzungs- und Gestaltungskonzeptes vom 04.12.2000 für das "Einkaufszentrum Promenade"	SVV/0348/2001
Ö 17		Vollzug des § 6a Altschuldenhilfegesetz (AHG) und der Altschuldenhilfeverordnung (AHGV) hier: Vorbereitende Untersuchungen für das Stadtumbau- und Wohnungswirtschaftskonzept und Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH und der Forster Wohnungsgenossenschaft e.G.	SVV/0340/2000
Ö 18		Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung - vom 30.06.2000	SVV/0352/2001
Ö 19		Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) vom 30.06.2000	SVV/0353/2001
Ö 20		Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Ausführungshinweise zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen	SVV/0368/2001
Ö 21		Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 30.06.2000	SVV/0354/2001
Ö 22		Modernisierung, Rekonstruktion und Erweiterung des Freibades Forst (Lausitz), Ringstraße hier: Bestätigung der Aufgabenstellung für die Planung und Realisierung	SVV/0359/2001
Ö 23		Portfolio Telecity Forst GmbH	SVV/0369/2001
Ö 24		Anfragen
N 25		Entwicklungsbereich Forst "Promenade" (Teilquartier Parkplatz) hier: Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und ANNO 2002 Gesellschaft für schlüsselfertiges Bauen mbH Bayreuth
N 26		Altschulden nach dem Altschuldenhilfe-Gesetz
N 27		Anfragen
N 27.1		Verlängerung der Bauverpflichtung