Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 13. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 23.02.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:15
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 12. Sitzung am 08.12.2000 und von der Sondersitzung am 15.01.2001    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2001 2. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2000 - 2004 3. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0351/2001/1  
    VORLAGE
   
   
    23.02.2001 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   
Ö 11  
Aufhebung des Beschlusses vom 24. 4. 1998 Drucksachen-Nr. StVV/653/98 "Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in städtischen Kindertagesstätten" Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege
SVV/0300/2000(NEU)  
Ö 12  
Satzung zur Bildung von Schulbezirken und deren Überschneidungsgebiete sowie Bestimmung der örtlich zuständigen Schule für die Grundschulen der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2001/2002
SVV/0301/2000/NEU/2  
Ö 13  
Beschluss zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0346/2001  
Ö 14  
Bebauungsplan "Neuansiedlung Horno" 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0349/2001  
Ö 15  
Bebauungsplan "Forst - Promenade" hier: Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes
SVV/0347/2001  
Ö 16  
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Forst "Promenade" hier: Bestätigung des eingereichten Nutzungs- und Gestaltungskonzeptes vom 04.12.2000 für das "Einkaufszentrum Promenade"
SVV/0348/2001  
Ö 17  
Vollzug des § 6a Altschuldenhilfegesetz (AHG) und der Altschuldenhilfeverordnung (AHGV) hier: Vorbereitende Untersuchungen für das Stadtumbau- und Wohnungswirtschaftskonzept und Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH und der Forster Wohnungsgenossenschaft e.G.
SVV/0340/2000  
Ö 18  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung - vom 30.06.2000
SVV/0352/2001  
Ö 19  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) vom 30.06.2000
SVV/0353/2001  
Ö 20  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Ausführungshinweise zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
SVV/0368/2001  
Ö 21  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 30.06.2000
SVV/0354/2001  
Ö 22  
Modernisierung, Rekonstruktion und Erweiterung des Freibades Forst (Lausitz), Ringstraße hier: Bestätigung der Aufgabenstellung für die Planung und Realisierung
SVV/0359/2001  
Ö 23  
Portfolio Telecity Forst GmbH
SVV/0369/2001  
Ö 24  
Anfragen    
N 25     Entwicklungsbereich Forst "Promenade" (Teilquartier Parkplatz) hier: Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und ANNO 2002 Gesellschaft für schlüsselfertiges Bauen mbH Bayreuth      
N 26     Altschulden nach dem Altschuldenhilfe-Gesetz      
N 27     Anfragen      
N 27.1     Verlängerung der Bauverpflichtung