Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

Bezeichnung:	12. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium:	Ausschuss für Bau und Planung
Datum:	Do, 10.12.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 19:45
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 12.11.2009
Ö 5		Touristisches Entwicklungskonzept für das Freizeit- und Erholungsareal in Forst (Lausitz)	SVV/0280/2009
Ö 6		Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme Erneuerung Schmutz- und Niederschlagswasserkanäle in der Robert-Koch-Straße	SVV/0276/2009
Ö 7		Bestätigung der Ausführungsplanung für die Niederschlagswasserableitung Forst (Lausitz) Rückhaltebecken Weißwasserstraße	SVV/0277/2009
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung für die Errichtung der Niederschlagswasserableitung Forst (Lausitz) Rückhaltebecken Weißwasserstraße.

	10.12.2009 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

	13.01.2010 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung für die Errichtung der Niederschlagswasserableitung Forst (Lausitz) Rückhaltebecken Weißwasserstraße. Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 8		B 112 / L 48 - Ortsdurchfahrt Forst (Lausitz), 2. BA (Kreisverkehr am Wasserturm)	SVV/0278/2009
Ö 9		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung von Teilflächen des Flurstückes 46, Flur 8, Ziegelstraße	SVV/0279/2009
Ö 10		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 11		Anfragen und Mitteilungen
N 12		Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil
N 13		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Freiflächengestaltung Hochstraße 1
N 14		Anfragen und Mitteilungen