Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

Bezeichnung:	14. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium:	Ausschuss für Bau und Planung
Datum:	Do, 18.02.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 19:40
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 14.01.2010
Ö 5		Beschluss zum vorhaben bezogenen Bebauungsplan "Bioenergiepark Forst (Lausitz), Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 9" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0296/2010
Ö 6		Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) i.V.m. der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) und des Kommunalabgabengesetzes (KAG) des Landes Brandenburg i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) in der jeweils gültigenFassung hier: Straßenbau Heinsiusstraße - Abschnittsbildung Wehrinselstraße bis Rüdigerstraße	SVV/0302/2010
Ö 7		Bestätigung der geänderten Ausführungsplanung zum Straßenbau Am Busch hier: Wendeanlage (Änderung der Beschlussvorlage SVV/0252/2009)	SVV/0303/2010
Ö 8		Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010 Information über kommunale Hochbaumaßnahmen	SVV/0298/2010
Ö 9		Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010 Information über kommunale Baumaßnahmen im Fachbereich Bauen	SVV/0299/2010
Ö 10		Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010	SVV/0300/2010
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Information: Im Rahmen der Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2010 sind im Fachbereich Stadtentwicklung beigefügte Maßnahmen vorgesehen.

	18.02.2010 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 10 - zur Kenntnis genommen
	Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
Ö 11		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 12		Anfragen und Mitteilungen
N 13		Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil
N 14		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Grundschule Forst Mitte, Sozialanbau der Turnhalle - Gewerk Trockenbauarbeiten
N 15		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Grundschule Forst Mitte, Sozialanbau der Turnhalle - Gewerk Tischlerarbeiten
N 16		Anfragen und Mitteilungen