Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 14. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 16.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Terminvorschläge für das II. Halbjahr 2010    
Ö 5  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 21.04.2010    
Ö 6  
Änderung der Schulbezeichnung der Oberschule Forst durch Namensgebung
SVV/0355/2010  
Ö 7  
Beschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB über die 1. Änderung des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 1 A"
Enthält Anlagen
SVV/0351/2010  
Ö 8  
Beschluss zur Offenlegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße"
Enthält Anlagen
SVV/0357/2010 (neu)  
Ö 9  
Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes 1. Änderung "Am Wasserturm", Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0366/2010  
Ö 10  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme Schwalbenstraße / Grüner Weg
Enthält Anlagen
SVV/0365/2010  
Ö 11  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Heinsiusstraße, zwischen Rüdigerstraße und Wehrinselstraße
Enthält Anlagen
SVV/0367/2010  
Ö 12  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Schwalbenstraße und Grüner Weg
Enthält Anlagen
SVV/0368/2010  
Ö 13  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung eines Teils der Feldstraße, Flur 32, Teilfläche von Flurstück 36 und Teilfläche von Flurstück 37, speziell die Fahrspur vom Ende des Flurstücks 28 bis vor das Flurstück 953
Enthält Anlagen
SVV/0369/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Einziehung eines Teils der Feldstraße (Flur 32, Teilflächen der Flurstücke 36 und 37), speziell die Fahrspur vom Ende des Flurstückes 28 bis vor das Flurstück 953 gemäß Anlage 2.

 

Mit Bezug auf das Brandenburgische Straßengesetz (BbgStrG), § 8 Abs. 3, wird auf eine öffentliche Bekanntmachung der Absicht der Einziehung verzichtet.

 

Die Allgemeinverfügung ist als Anlage 1 beigefügt.

 

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    03.06.2010 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 7/0

   
    16.06.2010 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 9/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    30.06.2010 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Einziehung eines Teils der Feldstraße (Flur 32, Teilflächen der Flurstücke 36 und 37), speziell die Fahrspur vom Ende des Flurstückes 28 bis vor das Flurstück 953 gemäß Anlage 2.

 

Mit Bezug auf das Brandenburgische Straßengesetz (BbgStrG), § 8 Abs. 3, wird auf eine öffentliche Bekanntmachung der Absicht der Einziehung verzichtet.

 

Die Allgemeinverfügung ist als Anlage 1 beigefügt.

 

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 20/ 1, mehrheitlich, laut Beschlussvorlage angenommen

Abstimmungsergebnis: 20/ 1, mehrheitlich, laut Beschlussvorlage angenommen

Ö 14  
Prüfung der Organisation und Durchführung des Wochenmarktes der Stadt Forst (Lausitz) unter einer möglichen Einbeziehung Dritter
SVV/0375/2010  
Ö 15  
Vorbereitung einer Deutschen Rosenschau Forst (Lausitz) 2013
SVV/0377/2010  
Ö 16  
Anfragen    
N 17     Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung zur Vergabe des Stromliefervertrages für die Kläranlage Forst (Lausitz)      
N 18     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI –Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Weißagker Weg in Forst (Lausitz)      
N 19     Vergabe einer Dienstleistung- offene Jugendarbeit / Sozialarbeit an der Grundschule Forst Mitte      
N 20     Stundungsantrag      
N 21     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, gelegen im Industriegebiet Forst Süd, Döberner Straße/ Ecke Kurt-Rüdiger-Müller-Straße, Flur 37, Flurstücke 84/2, 85/2 und 296 mit einer Gesamtgröße von 8.436 m²      
N 22     Verkauf des Grundstücks in der Gemarkung Groß Bademeusel, Flur 3, Flurstück 33 mit einer Größe von 3.179 m²      
N 23     Verkauf einer unvermessenen Teilfläche in der Gemarkung Forst, Grundstück Berliner Straße, Flur 18, Teilfläche aus Flurstück 541 von ca. 340 m²      
N 24     Ankauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, BerlinerStraße/ Ecke Amtsstraße, Flur 23, Flurstücke 203, 204, 205, 208 und 209 mit einer Gesamtfläche von 933 m²      
N 25     Information zum Stand des Verfahrens "Strategische Ausrichtung der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH"      
N 26     Information zum Stand "Krematorium"      
N 27     Anfragen