Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

Bezeichnung:	21. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium:	Ausschuss für Bau und Planung
Datum:	Do, 04.11.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:35
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 14.10.2010
Ö 5		Vortrag von Frau Stäbler (Allgemeiner Behindertenverband Land Brandenburg e.V.) zur "Barrierefreien Verkehrsraumgestaltung", "Barrierefreiheit für Alle" und "Konzeption zur Barrierefreiheit in der Innenstadt"
Ö 6		Naturnahe Entwicklung Wehr- und Reisigwehrinsel im Rahmen des Programms "Europäische territoriale Zusammenarbeit - operationelles Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Polen/Wojewodschaft Lubuskie - Brandenburg 2007 - 2013) hier: Vorstellung der Unterprojekte im kommunalen Hochbau im Ostdeutschen Rosengarten	SVV/0449/2010
Ö 7		Vorstellung der Planung "Wiedererrichtung des Steges von der Wehrinsel zur Reisigwehrinsel" im Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz)	SVV/0444/2010
Ö 8		Vorstellung der Planung "Parkplatzbau Ostdeutscher Rosengarten Forst (Lausitz)"	SVV/0445/2010
Ö 9		Vorstellung der Planung "Spielplatzbau Ostdeutscher Rosengarten Forst (Lausitz)"	SVV/0446/2010
Ö 10		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Änderung und Ergänzung der Allgemeinverfügung zur Teileinziehung Promenade / Gerberstraße / Beethovenstraße / Thumstraße / Cottbuser Straße - "Fußgängerbereich Promenade"	SVV/0443/2010
Ö 11		Beschluss zum Bebauungsplan "1. Änderung Bebauungsplan Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 3.1" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0404/2010
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den vorgebrachten Anregungen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan “1. Änderung Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 3.1”. Der Bebauungsplan wird wie folgt begrenzt: Im Westen: Von der westlichen Grenze der Döberner Straße Im Südosten und Osten: Von der westlichen Grenze der Bundesstraße B 112 Im Norden: Durch die nördliche Grenze der Flurstücke 85/2, 296 und 297, Flur 37, Gemarkung Forst Im Nordosten: Durch die nordöstliche Grundstücksgrenze der Flurstücke 297, 298 und 299, Flur 37, Gemarkung Forst

	04.11.2010 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 7/0

	10.11.2010 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	26.11.2010 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 18 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den vorgebrachten Anregungen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1. 2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan “1. Änderung Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 3.1”. Der Bebauungsplan wird wie folgt begrenzt: Im Westen: Von der westlichen Grenze der Döberner Straße Im Südosten und Osten: Von der westlichen Grenze der Bundesstraße B 112 Im Norden: Durch die nördliche Grenze der Flurstücke 85/2, 296 und 297, Flur 37, Gemarkung Forst Im Nordosten: Durch die nordöstliche Grundstücksgrenze der Flurstücke 297, 298 und 299, Flur 37, Gemarkung Forst Abstimmungsergebnisse zu Abstimmungsergebnisse zu 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken Stellungnahmen der betroffenen Behörden oder sonstiger Träger öffentlicher Belange Pkt. 1 – 7A: Abstimmungsergebnis 21/0, einstimmig angenommen (Frau Müller war bei der Abstimmung nicht zugegen). Pkt.: 8: Abstimmungsergebnis 21/0, einstimmig angenommen (Frau Müller war bei der Abstimmung nicht zugegen). Pkt.: 8A – 13A, Abstimmungsergebnis 21/0, einstimmig angenommen (Frau Müller war bei der Abstimmung nicht zugegen). Pkt. 14: Abstimmungsergebnis 21/0, einstimmig angenommen (Frau Müller war bei der Abstimmung nicht zugegen). Pkt. 14A: Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig angenommen (Frau Müller war bei der Abstimmung nicht zugegen). Pkt. 15 – 19: Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig angenommen (Frau Müller war bei der Abstimmung nicht zugegen). 2. Satzungsbeschluss Abstimmungsergebnis 21/0, einstimmig angenommen (Frau Müller war bei der Abstimmung nicht zugegen).
Ö 12		1. Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des einfachen Textbebauungsplanes mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Forster Stadtzentrum" auf der Grundlage des § 9 Abs. 2a BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB 2. Beschluss zur Offenlegung des Entwurfes des Textbebauungsplanes "Einzelhandel - Forster Stadtzentrum"	SVV/0447/2010
Ö 12.1		Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0461/2010
Ö 13		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 14		Anfragen und Mitteilungen
N 15		Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil
N 16		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Straßenbeleuchtung Grüner Weg
N 17		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Bau einer Feuerwehrfahrzeughalle im OT Briesnig, Forst (Lausitz) - Metall- und Hallenbau
N 18		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Freiflächengestaltung Mühlenstraße, Forst (Lausitz)
N 19		Anfragen und Mitteilungen

Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

(Frau Müller war bei der Abstimmung nicht zugegen).

(Frau Müller war bei der Abstimmung nicht zugegen).