Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 04.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 14.10.2010    
Ö 5  
Vortrag von Frau Stäbler (Allgemeiner Behindertenverband Land Brandenburg e.V.) zur "Barrierefreien Verkehrsraumgestaltung", "Barrierefreiheit für Alle" und "Konzeption zur Barrierefreiheit in der Innenstadt"    
Ö 6  
Naturnahe Entwicklung Wehr- und Reisigwehrinsel im Rahmen des Programms "Europäische territoriale Zusammenarbeit - operationelles Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Polen/Wojewodschaft Lubuskie - Brandenburg 2007 - 2013) hier: Vorstellung der Unterprojekte im kommunalen Hochbau im Ostdeutschen Rosengarten
SVV/0449/2010  
Ö 7  
Vorstellung der Planung "Wiedererrichtung des Steges von der Wehrinsel zur Reisigwehrinsel" im Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz)
SVV/0444/2010  
Ö 8  
Vorstellung der Planung "Parkplatzbau Ostdeutscher Rosengarten Forst (Lausitz)"
SVV/0445/2010  
Ö 9  
Vorstellung der Planung "Spielplatzbau Ostdeutscher Rosengarten Forst (Lausitz)"
SVV/0446/2010  
    VORLAGE
    Information:

Information:

 

Der Ausschuss für Bau und Planung wird über das kommunale Bauvorhaben

 

“Spielplatzbau Ostdeutscher Rosengarten Forst (Lausitz)”

 

informiert.
   
    04.11.2010 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
Ö 10  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Änderung und Ergänzung der Allgemeinverfügung zur Teileinziehung Promenade / Gerberstraße / Beethovenstraße / Thumstraße / Cottbuser Straße - "Fußgängerbereich Promenade"
Enthält Anlagen
 SVV/0443/2010  
Ö 11  
Beschluss zum Bebauungsplan "1. Änderung Bebauungsplan Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 3.1" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 SVV/0404/2010  
Ö 12  
1. Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des einfachen Textbebauungsplanes mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Forster Stadtzentrum" auf der Grundlage des § 9 Abs. 2a BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB 2. Beschluss zur Offenlegung des Entwurfes des Textbebauungsplanes "Einzelhandel - Forster Stadtzentrum"
Enthält Anlagen
 SVV/0447/2010  
Ö 12.1  
Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 SVV/0461/2010  
Ö 13  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 14  
Anfragen und Mitteilungen    
N 15     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 16     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Straßenbeleuchtung Grüner Weg      
N 17     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Bau einer Feuerwehrfahrzeughalle im OT Briesnig, Forst (Lausitz) - Metall- und Hallenbau      
N 18     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Freiflächengestaltung Mühlenstraße, Forst (Lausitz)      
N 19     Anfragen und Mitteilungen