Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

Bezeichnung:	21. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium:	Ausschuss für Bau und Planung
Datum:	Do, 04.11.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:35
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 14.10.2010
Ö 5		Vortrag von Frau Stäbler (Allgemeiner Behindertenverband Land Brandenburg e.V.) zur "Barrierefreien Verkehrsraumgestaltung", "Barrierefreiheit für Alle" und "Konzeption zur Barrierefreiheit in der Innenstadt"
Ö 6		Naturnahe Entwicklung Wehr- und Reisigwehrinsel im Rahmen des Programms "Europäische territoriale Zusammenarbeit - operationelles Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Polen/Wojewodschaft Lubuskie - Brandenburg 2007 - 2013) hier: Vorstellung der Unterprojekte im kommunalen Hochbau im Ostdeutschen Rosengarten	SVV/0449/2010
Ö 7		Vorstellung der Planung "Wiedererrichtung des Steges von der Wehrinsel zur Reisigwehrinsel" im Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz)	SVV/0444/2010
Ö 8		Vorstellung der Planung "Parkplatzbau Ostdeutscher Rosengarten Forst (Lausitz)"	SVV/0445/2010
Ö 9		Vorstellung der Planung "Spielplatzbau Ostdeutscher Rosengarten Forst (Lausitz)"	SVV/0446/2010
Ö 10		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Änderung und Ergänzung der Allgemeinverfügung zur Teileinziehung Promenade / Gerberstraße / Beethovenstraße / Thumstraße / Cottbuser Straße - "Fußgängerbereich Promenade"	SVV/0443/2010
Ö 11		Beschluss zum Bebauungsplan "1. Änderung Bebauungsplan Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 3.1" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0404/2010
Ö 12		1. Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des einfachen Textbebauungsplanes mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Forster Stadtzentrum" auf der Grundlage des § 9 Abs. 2a BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB 2. Beschluss zur Offenlegung des Entwurfes des Textbebauungsplanes "Einzelhandel - Forster Stadtzentrum"	SVV/0447/2010
Ö 12.1		Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0461/2010
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.0 sowie von Bürgern und juristischen Personen entsprechend Anlage 1.1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan “Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße”. Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird wie folgt begrenzt: Im Westen: durch die westliche Grenze des Flurstückes 176, Flur 27, Gemarkung Forst Im Norden: durch die nördliche Grenze der Flurstücke 176, 135, 132 und 131, Flur 27, Gemarkung Forst Im Osten: durch die östliche Grenze des Flurstückes 131, Flur 27, Gemarkung Forst Im Süden: durch die nördliche Straßenbegrenzungslinie der Skurumer Straße Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

	04.11.2010 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 12.1 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/1

	10.11.2010 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 18 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 7/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 7/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	26.11.2010 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 24 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.0 sowie von Bürgern und juristischen Personen entsprechend Anlage 1.1. 2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan “Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße”. Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird wie folgt begrenzt: 1. Im Westen: durch die westliche Grenze des Flurstückes 176, Flur 27, Gemarkung Forst 2. Im Norden: durch die nördliche Grenze der Flurstücke 176, 135, 132 und 131, Flur 27, Gemarkung Forst 3. Im Osten: durch die östliche Grenze des Flurstückes 131, Flur 27, Gemarkung Forst 4. Im Süden: durch die nördliche Straßenbegrenzungslinie der Skurumer Straße Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben. Abstimmungsergebnisse zu Abstimmungsergebnisse zu 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken Stellungnahmen der betroffenen Behörden oder sonstiger Träger öffentlicher Belange Pkt. 1 – 20: Abstimmungsergebnis 19/0, einstimmig angenommen (Herr Meissner und Herr Paeschke waren bei der Abstimmung nicht zugegen). Pkt.: 21: Abstimmungsergebnis 17/0, einstimmig angenommen (Herr Meissner und Herr Paeschke waren bei der Abstimmung nicht zugegen). Pkt.: 22 - 25, Abstimmungsergebnis 19/0, einstimmig angenommen (Herr Meissner und Herr Paeschke waren bei der Abstimmung nicht zugegen). Stellungnahmen der Bürger Pkt. 1: Abstimmungsergebnis 18/0, einstimmig angenommen (Herr Paeschke war bei der Abstimmung nicht zugegen). Pkt. 1A: Abstimmungsergebnis: 20/0, einstimmig angenommen (Herr Paeschke war bei der Abstimmung nicht zugegen). Pkt. 2: Abstimmungsergebnis: 19/0, einstimmig angenommen (Herr Paeschke war bei der Abstimmung nicht zugegen). Pkt. 2A: Abstimmungsergebnis 19/0, einstimmig angenommen Pkt. 3: Abstimmungsergebnis: 20/0, einstimmig angenommen Pkt. 3A: Abstimmungsergebnis 20/0, einstimmig angenommen Pkt. 4: Abstimmungsergebnis: 19/0, einstimmig angenommen Pkt. 5: Abstimmungsergebnis 19/0, einstimmig angenommen 2. Satzungsbeschluss Abstimmungsergebnis 20/0, einstimmig angenommen
Ö 13		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 14		Anfragen und Mitteilungen
N 15		Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil
N 16		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Straßenbeleuchtung Grüner Weg
N 17		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Bau einer Feuerwehrfahrzeughalle im OT Briesnig, Forst (Lausitz) - Metall- und Hallenbau
N 18		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Freiflächengestaltung Mühlenstraße, Forst (Lausitz)
N 19		Anfragen und Mitteilungen

Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

Stellungnahmen der betroffenen Behörden oder sonstiger Träger öffentlicher Belange

(Herr Meissner und Herr Paeschke waren bei der Abstimmung nicht zugegen).

(Herr Meissner und Herr Paeschke waren bei der Abstimmung nicht zugegen).

Stellungnahmen der Bürger