Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales

Bezeichnung:	18. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales
Gremium:	Ausschuss für Kultur und Soziales
Datum:	Mi, 24.01.2001	Status:	öffentlich
Zeit:	18:30 - 21:00
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlußfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften der vorangegangenen Sitzungen
Ö 5		Modernisierung, Rekonstruktion und Erweiterung des Freibades Forst (Lausitz), Ringstraße hier: Bestätigung der Aufgabenstellung für die Planung und Realisierung	SVV/0359/2001
Ö 6		Aufhebung des Beschlusses vom 24. 4. 1998 Drucksachen-Nr. StVV/653/98 "Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in städtischen Kindertagesstätten" Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege	SVV/0300/2000
Ö 6.1		Aufhebung des Beschlusses vom 24. 4. 1998 Drucksachen-Nr. StVV/653/98 "Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in städtischen Kindertagesstätten" Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege	SVV/0300/2000(NEU)
Ö 7		Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2001 2. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2000 - 2004 3. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0351/2001
	VORLAGE


	22.01.2001 - Finanzausschuß
	Ö 6 - zur Kenntnis genommen


	24.01.2001 - Ausschuss für Kultur und Soziales
	Ö 7 - geändert beschlossen


	29.01.2001 - Finanzausschuß
	Ö 5 - zur Kenntnis genommen


	31.01.2001 - Wirtschafts- /Landwirtschaftsausschuß
	Ö 7 - ungeändert beschlossen


	01.02.2001 - Haupt- und Petitionsausschuß
	Ö 5 - geändert beschlossen
	Beschlußvorschlag: 1. Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2001 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. 2.1. Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2000-2004 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen. 2.2. Die Finanzierung für die Jahre 2000-2004 wird zur Kenntnis genommen. 3. Das Haushaltssicherungskonzept wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmungsergebnis zum Pkt. 1: 12/0/1, mehrheitlich, gemäß Änderungen angenommen Abstimmungsergebnis zum Pkt. 2.1: 11/0/2, mehrheitlich, gemäß Änderung angenommen Der Pkt. 2.2 wurde zur Kenntnis genommen. Abstimmungsergebnis zum Pkt. 3: 8/0/5, mehrheitlich, gemäß Antrag angenommen
Ö 8		Informationen, Anfragen, Sonstiges