Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 30. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

Bezeichnung:	30. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium:	Ausschuss für Bau und Planung
Datum:	Do, 29.09.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 19:45
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 01.09.2011
Ö 5		Verkehrsführung/Lichtzeichenanlage Rüdigerstraße / Straße Am Haag hier: Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 45 (1b) StVO	SVV/0595/2011
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen im Rahmen eines Feldversuches, die vorhandene Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Rüdigerstraße / Straße Am Haag abzuschalten.

	29.09.2011 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

	19.10.2011 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen im Rahmen eines Feldversuches, die vorhandene Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Rüdigerstraße / Straße Am Haag abzuschalten. Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 6		Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Brigittenweg	SVV/0596/2011
Ö 7		Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Weißagker Weg	SVV/0597/2011
Ö 8		Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Maulbeerweg	SVV/0598/2011
Ö 9		Information zum INSEK
Ö 10		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 11		Anfragen und Mitteilungen
N 12		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Dornröschen-Spielplatz Wehrinsel, Forst (Lausitz)
N 13		Anfragen und Mitteilungen