Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 31. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 31. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 20.10.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 29.09.2011    
Ö 5  
Neufestsetzung der Gebietskulisse des Bund-Länder-Programms "Stadtumbau Ost - Für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen"
Enthält Anlagen
SVV/0603/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die neue Gebietskulisse für das Bund-Länder-Programm “Stadtumbau Ost – Für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen” entsprechend Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    20.10.2011 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 7/0

   
    16.11.2011 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 7/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 7/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    02.12.2011 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die neue Gebietskulisse für das Bund-Länder-Programm “Stadtumbau Ost – Für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen” entsprechend Anlage.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 17/5, mit Mehrheit, lt

Abstimmungsergebnis: 17/5, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 6  
Vorstellung der Gestaltung Berliner Straße nach dem Rückbau der Wohnblöcke 25 a bis 29 d    
Ö 7  
Vorstellung der Auswertung der Bürgerbeteiligung im Rahmen des INSEK    
Ö 8  
Stellungnahmen der Fraktionen zur Fortschreibung des Straßenbauprogrammes    
Ö 9  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 10  
Anfragen und Mitteilungen    
N 11     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Freiflächengestaltung Albertstraße / Ecke Bahnhofstraße, Forst (Lausitz)      
N 12     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Dornröschen-Spielplatz Wehrinsel, Forst (Lausitz)      
N 13     Anfragen und Mitteilungen