Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 14. Sitzung des Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Mi, 24.01.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung zur Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 18.12.2000    
Ö 5  
Vollzug des § 6a Altschuldenhilfegesetz (AHG) und der Altschuldenhilfeverordnung (AHGV) hier: Vorbereitende Untersuchungen für das Stadtumbau- und Wohnungswirtschaftskonzept und Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH und der Forster Wohnungsgenossenschaft e.G.
SVV/0340/2000  
    VORLAGE
   
   
    24.01.2001 - Planungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

   
    01.02.2001 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt den Beginn der Vorbereitenden Untersuchungen für das Stadtumbau- und Wohnungswirtschaftskonzept sowie den städtebaulichen Vertrag zwischen der Stadt Forst (Lausitz), der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH und der Forster Wohnungsgenossenschaft e.G. entsprechend Anlage 1.

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) ermächtigt die zuständigen Stellen in der Stadtverwaltung, die entsprechenden Fördermittelanträge beim Ministerium für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr zu stellen sowie alle entsprechenden Maßnahmen des allgemeinen und besonderen Städtebaurechts nach Baugesetzbuch zur Sicherung des Stadtumbau- und Wohnungswirtschaftskonzeptes vorzubereiten und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen

   
    23.02.2001 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   
Ö 6  
Beschluss zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0346/2001  
Ö 7  
Bebauungsplan "Neuansiedlung Horno" 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0349/2001  
Ö 8  
Bebauungsplan "Forst - Promenade" hier: Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes
SVV/0347/2001  
Ö 9  
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Forst "Promenade" hier: Bestätigung des eingereichten Nutzungs- und Gestaltungskonzeptes vom 04.12.2000 für das "Einkaufszentrum Promenade"
SVV/0348/2001  
Ö 10  
Vorstellung der Maßnahme- und Durchführungskonzepte für das Stadterneuerungsgebiet "Innenstadt", die Sanierungsgebiete "Nordstadt" und "Westliche Innenstadt" und die Entwicklungsmaßnahme "Promenade"    
Ö 11  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 12  
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 13  
Anfragen und Mitteilungen    
N 14     Entwicklungsbereich Forst "Promenade" (Teilquartier Parkplatz) hier: Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und ANNO 2002 Gesellschaft für schlüsselfertiges Bauen mbH Bayreuth      
N 15     Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 16     Anfragen und Mitteilungen