Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 41. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 41. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 23.08.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:20
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 19.07.2012    
Ö 4.1  
Beschluss zur Verfahrensweise des Vollzuges des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL, VOB und VOF Vorlage SVV/0744/2012    
Ö 5  
Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0710/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist.

 

(Die Anlage 2 Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung/neue Fassung- gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.)

 

 

   
    20.08.2012 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Abstimmung Stadtverordnete:              5/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              6/0

   
    23.08.2012 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0

 

   
    27.08.2012 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmung Stadtverordnete:              3/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              2/0

   
    29.08.2012 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmen der geänderten Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis zur geänderten Beschlussvorlage: 7/0, einstimmig angenommen

   
    14.09.2012 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist.

 

(Die Anlage 2 Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung/neue Fassung- gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.)

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 14/4, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 6  
Bildung eines Vergabebeirates zur Kontrolle der Verwaltung bei Vergabeverfahren
Enthält Anlagen
SVV/0740/2012  
Ö 7  
Beschluss zum Bebauungsplan "1. Änderung Bebauungsplan Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 3.1" 1. Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0731/2012  
Ö 8  
1. Beschluss zur Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Bereich "Teichstraße" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfs der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Bereich "Teichstraße"
Enthält Anlagen
SVV/0738/2012  
Ö 9  
Information zum Verfahrensstand Windpark Bademeusel    
Ö 10  
Information zum Stand INSEK    
Ö 11  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 12  
Anfragen und Mitteilungen    
N 13     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Kleine Spremberger Straße und Am Weingarten      
N 14     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Freiflächengestaltung Cottbuser Straße 48/50, Forst (Lausitz)      
N 15     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Wasserbau- und Landschaftsbauarbeiten -      
N 16     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Otto-Nagel-Straße, 1. Teilabschnitt      
N 17     Anfragen und Mitteilungen