Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 33. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 33. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 27.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 16.01.2013    
Ö 5  
Petition der Einwohner von Groß und Klein Bademeusel an die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) zum geplanten Windpark vom 03.12.2012
Enthält Anlagen
SVV/0815/2013  
Ö 6  
Information zum Antrag auf Aufhebung des Beschlusses SVV/0770/2012- Ausführungsplanung zum Straßenbau Am Wehr    
Ö 7  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2013 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Absatz 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0809/2013  
Ö 8  
Beschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens zur Erweiterung des B-Plangebietes "IGG Forst-Süd, Teilgebiet 5A"
Enthält Anlagen
SVV/0800/2012  
Ö 9  
Beschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung "Stellplatzanlage am Domsdorfer Kirchweg"
Enthält Anlagen
SVV/0801/2012  
Ö 10  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme "Erneuerung/Neubau der Schmutz- und Niederschlagswasserkanalisation Kegeldamm" in Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0802/2013  
Ö 11  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Sandweg, 2. Abschnitt, 1. BA
Enthält Anlagen
SVV/0803/2013  
Ö 12  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Forst (Lausitz), Einzugsgebiet Pumpwerk Grüner Weg, 2. Abschnitt, Euloer Straße, Teilabschnitt Haus-Nr. 133 bis Martinstraße
Enthält Anlagen
SVV/0804/2013 (neu)  
Ö 13  
Zweite Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0811/2013  
Ö 14  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren
Enthält Anlagen
SVV/0812/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    21.02.2013 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

   
    25.02.2013 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung beschließt die Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmung Stadtverordnete:              4/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              1/0

   
    27.02.2013 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    15.03.2013 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 15  
Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2013 2. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2013
SVV/0817/2013  
Ö 16  
Anfragen    
N 17     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 12, Flurstück 96/3 mit einer Grundstücksfläche von 454 m²      
N 18     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 18, Flurstück 31, gelegen an der Cottbuser Straße, mit einer Gesamtgröße von 235 m²      
N 19     Erklärung der Entbehrlichkeit von Grundstücken und Beauftragung zur Vermarktung      
N 20     Anfragen