Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 37. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 37. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 23.10.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 28.08.2013    
Ö 4.1  
Beratung zur Ordnung und Sicherheit insbesondere Kauflandvorplatz    
Ö 5  
Zweite Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0878/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Zweite Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist.

 

(Die Anlage 2 (Änderungssynopse Gegenüberstellung der Änderungen in der alten und neuen Fassung) gilt als Information und ist nicht Bestandtteil des Beschlusses.

 

   
    14.10.2013 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales beschließt die Zweite Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist.

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:              3/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              3/0

   
    21.10.2013 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung beschließt die Zweite Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist.

 

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:              5/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              3/0

   
    23.10.2013 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Zweite Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist.

 

(Die Anlage 2 (Änderungssynopse Gegenüberstellung der Änderungen in der alten und neuen Fassung) gilt als Information und ist nicht Bestandtteil des Beschlusses.

 

 

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    23.10.2013 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Zweite Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist.

 

(Die Anlage 2 (Änderungssynopse Gegenüberstellung der Änderungen in der alten und neuen Fassung) gilt als Information und ist nicht Bestandtteil des Beschlusses.

 

 

Abstimmungsergebnis: 18/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 6  
Beschluss zur Anpassung/Ergänzung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Eulo
Enthält Anlagen
SVV/0877/2013  
Ö 7  
Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB mit der Bezeichnung "Solarpark Badestraße" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0879/2013  
Ö 8  
Anfragen    
N 9     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL - Transport und Entsorgung des auf der Kläranlage Forst (Lausitz) anfallenden Klärschlammes inklusive Containergestellung und Nachweisführung      
N 10     Information zur "Vereinbarung zur Regelung der Zusammenarbeit zur Vorbereitung und Durchführung der Deutschen Rosenschau Forst 2013"      
N 11     Anfragen