Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 37. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 37. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 23.10.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 28.08.2013    
Ö 4.1  
Beratung zur Ordnung und Sicherheit insbesondere Kauflandvorplatz    
Ö 5  
Zweite Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0878/2013  
Ö 6  
Beschluss zur Anpassung/Ergänzung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Eulo
Enthält Anlagen
SVV/0877/2013  
Ö 7  
Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB mit der Bezeichnung "Solarpark Badestraße" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0879/2013  
Ö 8  
Anfragen    
N 9     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL - Transport und Entsorgung des auf der Kläranlage Forst (Lausitz) anfallenden Klärschlammes inklusive Containergestellung und Nachweisführung      
N 10     Information zur "Vereinbarung zur Regelung der Zusammenarbeit zur Vorbereitung und Durchführung der Deutschen Rosenschau Forst 2013"      
N 11     Anfragen