Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 38. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 38. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 25.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:05
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 11. und 18.02.2013    
Ö 5  
Zweite Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0811/2013  
Ö 6  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren
Enthält Anlagen
SVV/0812/2013  
Ö 7  
Beratung Stellenplan 2013    
Ö 8  
Beratung Haushaltssicherungskonzept 2013    
Ö 9  
Abschlussberatung Haushalt 2013    
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2013 2. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2013
SVV/0817/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.       Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2013 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen.
 

2.      Das Hauhaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2013 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

   
    25.02.2013 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Die Ausschussmitglieder stimmen über die Beschlussvorschläge ab.

 

1.       Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2013 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen.

 

Abstimmung Stadtverordnete:              4/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              1/0

 

 

2.      Das Hauhaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2013 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Abstimmung Stadtverordnete:              4/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              1/0

 

 

   
    27.02.2013 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmung zum Pkt. 1 der Beschlussvorlage: 7/0, einstimmig angenommen

Abstimmung zum Pkt. 2 der Beschlussvorlage: 7/3, mit Mehrheit angenommen

   
    15.03.2013 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1.       Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2013 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen.
 

2.      Das Hauhaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2013 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnisse:

 

 

1.       Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2013 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen.
 

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig , gemäß Änderungsanträge angenommen

 

2.      Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2013 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis: 17/8, mit Mehrheit angenommen

 

Ö 11  
Sonstiges, Anfragen    
N 12     Erklärung der Entbehrlichkeit von Grundstücken und Beauftragung zur Vermarktung      
N 13     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 12, Flurstück 96/3 mit einer Grundstücksfläche von 454 m²      
N 14     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 18, Flurstück 31, gelegen an der Cottbuser Straße, mit einer Gesamtgröße von 235 m²      
N 15     Sonstiges, Anfragen