Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 51. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

Bezeichnung:	51. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium:	Ausschuss für Bau und Planung
Datum:	Do, 22.08.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:05
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 13.06.2013
Ö 5		Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "Teichstraße"	SVV/0838/2013
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) fasst einen Satzungsbeschluss für die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung „Teichstraße“. Es wird darauf hingewiesen, dass für befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung ein Mitwirkungsverbot gilt.

	22.08.2013 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

	28.08.2013 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 14 - an Verwaltung zurück verwiesen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmen der Beschlussvorlage mit der Ergänzung im Beschlussvorschlag zu. Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig mit Hinweis zur Ergänzung der Beschlussfassung angenommen
Ö 6		Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB, Änderungsverfahren für eine Teilfläche des Bebauungsplanes Am Haag 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0852/2013
Ö 7		Beschluss zur Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Klein Bademeusel Beschluss über die öffentiche Auslegung des Entwurfes der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Klein Bademeusel	SVV/0865/2013
Ö 8		Entwurfsplanung für das Straßenbauvorhaben St. Benno	SVV/0856/2013
Ö 9		Vorplanung für das Straßenbauvorhaben Wendenstraße	SVV/0862/2013
Ö 10		Vorplanung für das Straßenbauvorhaben Hohensalzaer Straße	SVV/0863/2013
Ö 11		Vorplanung für das Straßenbauvorhaben Querweg	SVV/0864/2013
Ö 12		Informationen zum Stand INSEK
Ö 13		Informationen zum Verfahrensstand Windpark Bademeusel
Ö 14		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 15		Anfragen der Bürger zu den Tagesordnungspunkten der Sitzung
Ö 16		Anfragen und Mitteilungen
N 17		Anfragen und Mitteilungen