Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 1. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 25.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:26
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 14.04.2014    
Ö 5  
Wahl des 1. Stellvertreters den Vorsitzenden des Haupt- und Wirtschaftsausschusses    
Ö 6  
Wahl des 2. Stellvertreters des Vorsitzenden des Haupt- und Wirtschaftsausschusses    
Ö 7  
Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Forst GmbH
SVV/0008/2014  
Ö 8  
Besetzung des Aufsichtsrates der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH
SVV/0010/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt folgende Besetzung des Aufsichtsrates der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH:

 

1 Sitz:                 hauptamtlicher Bürgermeister oder Vertreter

6 Sitze:               Vertreter der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung mit nachfolgender Sitzverteilung (entsprechend § 97 Absätze 1 und 2 in Verbindung mit § 41 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf))

                           

              2 Sitze               Fraktion CDU

              1 Sitz                            Fraktion  Die Linke

              1 Sitz                            Fraktion SPD

              1 Sitz                            Fraktion FDP

                     1 Sitz                            Fraktion „Wir für Forst“

 

 

   
    25.06.2014 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    04.07.2014 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt folgende Besetzung des Aufsichtsrates der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH:

 

1 Sitz:                 hauptamtlicher Bürgermeister oder Vertreter

6 Sitze:               Vertreter der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung mit nachfolgender Sitzverteilung (entsprechend § 97 Absätze 1 und 2 in Verbindung mit § 41 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf))

                           

              2 Sitze               Fraktion CDU

              1 Sitz                            Fraktion Die Linke

              1 Sitz                            Fraktion SPD

              1 Sitz                            Fraktion FDP

                     1 Sitz                            Fraktion Wir für Forst

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Besetzung des Aufsichtsrates der Lausitz Klinik Forst GmbH
SVV/0009/2014  
Ö 10  
Grundsatzbeschluss zur Kooperation mit den Gemeinden des Amtes Döbern-Land und der Stadt Döbern
SVV/0011/2014  
Ö 11  
Erlass einer Allgemeinverfügung (Ordnungsverfügung) zu einem örtlich beschränkten Verbot des Alkoholkonsums und –genusses in der Stadt Forst (Lausitz) auf öffentlichen Straßen
SVV/0012/2014  
Ö 12  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Sandweg, 2. Abschnitt, 3. BA, Andreas-Hofer-Straße, Gertraudenweg und 2. BA, Forstweg (TA Wilhelm-Busch-Straße bis Haus-Nr. 127)
Enthält Anlagen
SVV/0965/2014  
Ö 13  
Information zu einem förmlichen Beteiligungsverfahren, 2. Entwurf i.R.d. Aufstellung des sachlichen Teilregionalplanes "Windenergienutzung" der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald    
Ö 14  
Anfragen    
N 15     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/B "Ersatzneubau Schmutzwasserpumpstation Edelweißweg, Forst (Lausitz) "      
N 16     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A "Grünpflege, Rasenmahd und Rabattenpflege der Kläranlage Forst und der im Stadtgebiet Forst befindlichen Niederschlagswassersickerbecken, Schmutzwasserpumpstationen und Entwässerungsgräben"      
N 17     Berufung eines/r Prüfer/in im Rechnungsprüfungsamt der Stadt Forst (Lausitz) zum 07.07.2014      
N 18     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehen für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 650.000 Euro      
N 19     Gesellschafterangelegenheit der FWG mbH      
N 20     Anfragen