Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 5. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 18.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 19.11.2014    
Ö 5  
Beschluss über die Vertretung der Stadt Forst (Lausitz) und der Ortsteile Bohrau, Briesnig und Mulknitz im Arbeitskreis des Braunkohleausschusses - Tagebau Jänschwalde
SVV/0103/2015  
Ö 6  
Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise sowie Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte und Zuschusswerte der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0089/2015  
Ö 7  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2015
Enthält Anlagen
SVV/0099/2015  
Ö 8  
Bestellung des Stellvertreters des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0093/2015  
Ö 9  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2015 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0090/2015  
Ö 10  
Beschluss zur Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen des Bauleitplanverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße" (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB)
Enthält Anlagen
SVV/0110/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Das Plangebiet ist begrenzt

 

im Westen:              durch die östlichen Grenzen der Flurstücke 411, 209, 210, 226/1 und 226/2,

                            Flur 18, Gemarkung Forst

im Norden:              durch die August-Bebel-Straße

im Süden:              durch die Käthe-Kollwitz-Straße

im Osten:              durch die Berliner Straße

 

Die Anlage (Lageplan) ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

   
    12.02.2015 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0

   
    18.02.2015 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    06.03.2015 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße“ gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Das Plangebiet ist begrenzt

 

im Westen:              durch die östlichen Grenzen der Flurstücke 411, 209, 210, 226/1 und 226/2,

                            Flur 18, Gemarkung Forst

im Norden:              durch die August-Bebel-Straße

im Süden:              durch die Käthe-Kollwitz-Straße

im Osten:              durch die Berliner Straße

 

Die Anlage (Lageplan) ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

 

Abstimmungsergebnis: 19/2, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 11  
Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Briesnig (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung), 1. Änderung 1. Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0082/2014  
Ö 12  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Gertraudenweg
Enthält Anlagen
SVV/0094/2015  
Ö 13  
Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015 2. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
SVV/0104/2015  
Ö 14  
Genehmigung einer Eilentscheidung über die Erhöhung des Kassenkreditrahmens
Enthält Anlagen
SVV/0092/2015  
Ö 15  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2011
Enthält Anlagen
SVV/0105/2015  
Ö 16  
Anfragen    
N 17     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI - Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Gubener Straße zw. Inselstraße und Pestalozziplatz, Pestalozziplatz und Hochstraße, in Forst (Lausitz)      
N 18     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI - Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Dornbuschweg, 1. Abschnitt, in Forst (Lausitz)      
N 19     Übernahme eines Grundstücks vom Land Brandenburg in das Eigentum der Stadt Forst (Lausitz) in der Gemarkung Klein Bademeusel      
N 20     Anfragen