Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 25. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses
Gremium: Haupt- und Petitionsausschuß
Datum: Mi, 17.10.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:05
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 24. Beratung am 12.09.2001    
Ö 5  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Änderungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes zur "Anbindung vom Knotenpunkt B 122/L 48" an die Euloer Straße
SVV/0173/2000/1  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

In Änderung ihres Beschlusses vom 29.09.2000 (Beschlussvorlage SVV/0173/2000) beschließt die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, den Bebauungsplan zur “Anbindung vom Knotenpunkt B 122/L 48” an die Euloer Straße mit dem nunmehr wie folgt begrenzten Geltungsbereich aufzustellen.

 

       Im Norden durch die nördlichen Grenzen der Flurstücke 245/1, 254/3 teilweise, der Flur 42, und 142/1, der Flur 21

 

       Im Osten durch die östliche Grenze des Flurstückes 142/1, Flur 21, durch eine Parallele in einem Abstand von 20 m zur nordwestlichen Grenze des Flurstückes 153/2, Flur 21, innerhalb der Flurstücke 142/1 und 152, Flur 21, sowie 254/3, Flur 42

 

       Im Süden durch die Grenze zwischen Flurstück 254/3 und 286, Flur 42, sowie die südlichen Grenzen der Flurstücke 288/3, 288/4, 269 und 267/2, Flur 42

 

       Im Westen durch die westliche Grenze der Euloer Straße (Flurstück 191/1, Flur 42)

 

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mit­wirkungshandlung haben.

 

   
    11.10.2001 - Planungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

   
    17.10.2001 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   
   
    07.12.2001 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschlußvorschlag:

 

In Änderung ihres Beschlusses vom 29.09.2000 (Beschlussvorlage SVV/0173/2000) beschließt die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, den Bebauungsplan zur "Anbindung vom Knotenpunkt B 122/L 48" an die Euloer Straße mit dem nunmehr wie folgt begrenzten Geltungsbereich aufzustellen.

 

·         Im Norden durch die nördlichen Grenzen der Flurstücke 245/1, 254/3 teilweise, der Flur 42, und 142/1, der Flur 21

 

·         Im Osten durch die östliche Grenze des Flurstückes 142/1, Flur 21, durch eine Parallele in einem Abstand von 20 m zur nordwestlichen Grenze des Flurstückes 153/2, Flur 21, innerhalb der Flurstücke 142/1 und 152, Flur 21, sowie 254/3, Flur 42

 

·         Im Süden durch die Grenze zwischen Flurstück 254/3 und 286, Flur 42, sowie die südlichen Grenzen der Flurstücke 288/3, 288/4, 269 und 267/2, Flur 42

 

·         Im Westen durch die westliche Grenze der Euloer Straße (Flurstück 191/1, Flur 42)

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

Abstimmungsergebnis: 28/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen

Ö 7  
Satzung zum Schutz von Bäumen und Hecken in der Stadt Forst (Lausitz) - Baumschutzsatzung -
SVV/0511/2001  
Ö 8  
Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) zur Vergabe von Zuwendungen an soziale Einrichtungen, Vereine und Initiativgruppen
SVV/0542/2001  
Ö 9  
Satzung zur Bildung von Schulbezirken und deren Überschneidungsgebiete sowie Bestimmung der örtlich zuständigen Schule für die Grundschulen der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2002/2003
SVV/0543/2001  
Ö 10  
Anfragen    
N 11     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz)      
N 12     Stundung der Vorausleistung auf den Straßenausbaubeitrag Bahnhofstraße gemäß Abgabenordnung vom 16.03.1976 (AO 77)      
N 13     Erwerb eines Grundstückes im Sanierungsgebiet Forst - Nordstadt      
N 14     Verkauf des Grundstückes Flur 3, Flurstück 38      
N 15     Erwerb des im Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt" gelegenen Grundstückes Roßstraße 1/Albertstraße 6, Flur 20, Flurstücke 58,59 und 60      
N 16     Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes Flur 13, Flurstück 219/3      
N 17     Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes Flur 13, Flurstück 219/3      
N 18     Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes Flur 13, Flurstück 219/3      
N 19     Antrag auf zinslose Stundung bzw. Verzicht der Berechnung von Verzugszinsen bezogen auf den Kaufpreises aus dem Grundstücksverkauf der Flur 34, FS 371 und 373      
N 20     Verkauf des Grundstückes Flur 15, Flurstück 274      
N 21     Anfragen