Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 29.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:10
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 14.07.2017    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0476/2017  
Ö 12  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2016
SVV/0477/2017  
Ö 13  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2017 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0478/2017  
Ö 14  
Klarstellungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den Ortsteil Briesnig, 2. Änderungsverfahren
Enthält Anlagen
SVV/0472/2017 (neu)  
Ö 15  
Aufhebung und Änderung von Regelungen der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtordnung)
Enthält Anlagen
SVV/0480/2017  
Ö 15.1  
Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e. V. für die Jahre 2017, 2018 und 2019
SVV/0481/2017 (neu)  
Ö 16  
Weiterbetrieb des Archivs verschwundener Orte (AvO) im Ortsteil Horno
Enthält Anlagen
SVV/0482/2017  
Ö 17  
Zukünftige Nutzung des Stadionkomplexes am Wasserturm als Sport- und Freizeitanlage
SVV/0483/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Beschluss SVV 455/2017 zum Jugendclubhaus wird aufgehoben.

 

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt eine Vorplanung für das Areal des Stadions am Wasserturm mit folgenden wesentlichen Inhalten zu erarbeiten:

 

-          Errichtung eines Schülerfreizeitzentrums am Standort der bisherigen Stadionbaracke

-          Errichtung einer Skateranlage auf der Wiesenfläche an der Treppe

-          Schaffung einer Tartanbahn

-          Instandsetzung und Bestuhlung der Tribüne am Wasserturm

-          Errichtung eines integrativen Spielplatzes auf dem Gelände

 

  1. Der Landkreis Spree-Neiße als Träger des Gymnasiums soll in die Planung einbezogen werden

 

  1. Es ist zu prüfen, welche Fördermitteltöpfe für den komplexen Ausbau des Stadions in welchen Zeiträumen in Anspruch genommen werden können.

 

  1. Der Kinder- und Jugendbeirat ist einzubeziehen

 

  1. Die Vorplanung ist bis 31.03. 2018 der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung vorzulegen

 

 

 

 

 

   
    29.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Beschluss SVV 455/2017 zum Jugendclubhaus wird aufgehoben.

 

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt eine Vorplanung für das Areal des Stadions am Wasserturm mit folgenden wesentlichen Inhalten zu erarbeiten:

 

-          Errichtung eines Schülerfreizeitzentrums am Standort der bisherigen Stadionbaracke

-          Errichtung einer Skateranlage auf der Wiesenfläche an der Treppe

-          Schaffung einer Tartanbahn

-          Instandsetzung und Bestuhlung der Tribüne am Wasserturm

-          Errichtung eines integrativen Spielplatzes auf dem Gelände

 

  1. Der Landkreis Spree-Neiße als Träger des Gymnasiums soll in die Planung einbezogen werden

 

  1. Es ist zu prüfen, welche Fördermitteltöpfe für den komplexen Ausbau des Stadions in welchen Zeiträumen in Anspruch genommen werden können.

 

  1. Der Kinder- und Jugendbeirat ist einzubeziehen

 

  1. Die Vorplanung ist bis 31.03. 2018 der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung vorzulegen

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 6/16/4, die Beschlussvorlage wurde mehrheitlich abgelehnt

 

Ö 18  
Anfragen    
Ö 19     - frei -    
N 20     Anfragen