Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 28.09.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 15:50
Raum:	Ratssaal
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 29.06.2018 und zu der Niederschrift vom 24.07.2018
Ö 5		Besetzung der Ausschüsse
Ö 6		Bekanntmachungen
Ö 7		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8		Bericht der Bürgermeisterin
Ö 9		Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin
Ö 10		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 11		Mandatierende öffentlich-rechtliche Vereinbarung "Lausitzrunde"	SVV/0588/2018
Ö 12		Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses	SVV/0591/2018
Ö 13		Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2017	SVV/0592/2018
Ö 14		Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2018 für den Eigenbetrieb "StädtischeAbwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/0593/2018
Ö 15		Beauftragung der Prüfungen des Jahresabschlusses 2018 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)	SVV/0595/2018
Ö 16		Kündigung der Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Verein "Lausitzer Land e. V."	SVV/0616/2018
Ö 17		Bestätigung des Jahresabschlusses 2015	SVV/0589/2018
Ö 18		Gesamtentlastung der Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2015	SVV/0590/2018
Ö 19		Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den 2. Stellvertreter der hauptamtlichen Bürgermeisterin der Stadt Forst (Lausitz), Frau Heike Korittke, ab dem 17.05.2018	SVV/0594/2018
Ö 20		Grundsatzbeschluss zur Änderung des lichten Raumes der Euloer Straße, zwischen Teichstraße und August-Bebel-Straße, unterhalb der Eisenbahnüberführung im Zuge des Bauvorhabens der DB Netz AG "Erneuerung des Kreuzungsbauwerkes Bahnstrecke Forst (Lausitz) - Cottbus / Euloer Straße"	SVV/0550/2018/1(neu)
Ö 21		Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB, Ortslage Keune hier: Satzungsänderungsbeschluss in Bezug auf die Neuregelung von Klarstellungsflächen i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB bei der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune im Rahmen eines 2. Änderungsverfahrens	SVV/0579/2018
Ö 22		Beschluss zur Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno (Klarstellungssatzung)	SVV/0580/2018
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß Anlage 1.0 und der Bürger gemäß Anlage 1.1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 1 Nr. 1 BauGB für den Ortsteil Groß Jamno. Der in der Anlage befindliche Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

	06.09.2018 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/1 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0/1

	12.09.2018 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 18 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis: 7/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	28.09.2018 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 22 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß Anlage 1.0 und der Bürger gemäß Anlage 1.1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 1 Nr. 1 BauGB für den Ortsteil Groß Jamno. Der in der Anlage befindliche Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnisse zu: Abstimmungsergebnis zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß Anlage 1.0 und der Bürger gemäß Anlage 1.1. in den Punkten 1 bis 13; 14a/ 15 bis 21 sowie den Bürgern 1 und 2: 24/0/0, einstimmig angenommen Stellungnahme zum Punkt 14: 24/0/0, , einstimmig, lt. Baschlussvorlage angenommen Stellungnahme zum Punkt 14d/ 23/0/1, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen Stellungnahme zu den Bürgern 3A und 3B: 23/0/1, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen Stellungnahme zum Bürger 4: 23/0/1, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen 2.Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 1 Nr. 1 BauGB für den Ortsteil Groß Jamno Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 23		Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB, Ortsbereich Eulo hier: Satzungsänderungsbeschluss in Bazug auf die Neuregelung von Klarstellungsflächen i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGBbei der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsbereich Eulo im Rahmen eines 1. Änderungsverfahrens	SVV/0583/2018
Ö 24		Beschluss zur Einleitung eines 2. Änderungsverfahrens für eine Teilfläche des Bebauungsplanes "Am Haag" hier: Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB	SVV/0604/2018
Ö 25		Freiraumplanung Innenstadt Forst (Lausitz) hier: Entwicklung Grüne Mitte auf der Grundlage des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes mit Modifikationen	SVV/0605/2018
Ö 26		Freiraumplanung Innenstadt Forst (Lausitz) hier: Entwicklung Grüne Mitte auf der Grundlage der Gestaltungsvariante Geschichtsgärten	SVV/0606/2018
Ö 27		Rückzahlung gezahlter Abwasseranschlussbeiträge oder Einbeziehung gezahlter Beiträge in die aktuellen Abwassergebühren	SVV/0614/2018
Ö 28		Anfragen
N 29		Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 2.000.000,00 Euro
N 30		Anfragen