Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 27. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 16.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 12.02.2018    
Ö 6  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0548/2018  
Ö 7  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2018 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0542/2018  
Ö 8  
Bestätigung des Jahresabschlusses 2014
Enthält Anlagen
SVV/0544/2018  
Ö 9  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014
SVV/0545/2018  
Ö 10  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) für die rechtlich unselbständige Heiner-Schuster-Stiftung
Enthält Anlagen
SVV/0546/2018  
Ö 11  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
SVV/0547/2018  
    VORLAGE
   

Information:

 

Gemäß § 70 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg werden den Stadtverordneten die in der Anlage ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zur Kenntnis gegeben. Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 5 Absatz 3 der Haushaltssatzung der Entscheidung des Kämmerers.

   
    16.04.2018 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

 

Gemäß § 70 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg werden den Stadtverordneten die in der Anlage ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zur Kenntnis gegeben. Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 5 Absatz 3 der Haushaltssatzung der Entscheidung des Kämmerers.

 

Diese Information wurde zur Kenntnis genommen.

   
    18.04.2018 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 20 - zur Kenntnis genommen
   

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

   
    04.05.2018 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 23 - zur Kenntnis genommen
   

Information:

 

Gemäß § 70 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg werden den Stadtverordneten die in der Anlage ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zur Kenntnis gegeben. Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 5 Absatz 3 der Haushaltssatzung der Entscheidung des Kämmerers.

 

Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

Ö 12  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 13  
Sonstiges, Anfragen    
N 14     Grundstücksverkauf, Gemarkung Klein Bademeusel, Flur 2, Teilfläche      
N 15     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 34, Teilfläche      
N 16     Sonstiges, Anfragen