Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 32. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 32. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 11.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:57
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 21.01.2019    
Ö 6  
Bestätigung des Jahresabschlusses 2016
Enthält Anlagen
SVV/0654/2019  
Ö 7  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016
SVV/0653/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) erteilt dem Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Entlastung für das Haushaltsjahr 2016.

   
    11.02.2019 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 7 - 
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) den Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Entlastung für das Haushaltsjahr 2016 zu erteilen.

Abstimmung Stadtverordnete:6 / 0 / 0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:3 / 0 / 0

   
    21.02.2019 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    08.03.2019 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) erteilt dem Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Entlastung für das Haushaltsjahr 2016.

 

Abstimmungsergebnis: 21/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2019 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2019
SVV/0659/2019  
Ö 9  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2018
Enthält Anlagen
SVV/0662/2019  
Ö 10  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen, Sonstiges    
N 12     Grundstücksverkauf, Gemarkung Briesnig, Flur 2      
N 13     Verkauf einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Forst, Flur 43, gelegen am Förstereiweg      
N 14     Anfragen, Sonstiges