Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 02.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:35
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Vereidigung der Sachkundigen Einwohner    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden    
Ö 6  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 7  
Allgemeine Informationen zur Zuständigkeit des Ausschusses    
Ö 8  
Jahresabschluss 2017 sowie Gesamtentlastung des Bürgermeisters bzw. seines allgemeinen Stellvertreters
Enthält Anlagen
SVV/0009/2019  
Ö 9  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0036/2019  
Ö 10  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ für das Wirtschaftsjahr 2018
SVV/0037/2019  
Ö 11  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2019 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0038/2019  
Ö 12  
Zweite Änderungssatzung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0032/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die zweite Änderungssatzung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) laut Anlage.

   
    02.09.2019 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 12 - 
   

Der Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) die zweite Änderungssatzung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) laut Anlage zu beschließen.

Abstimmung Stadtverordnete:5 / 0 / 1

Abstimmung Sachkundige Einwohner:4 / 0 / 1

   
    04.09.2019 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 28 - ungeändert beschlossen
   
   
    20.09.2019 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 26.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die zweite Änderungssatzung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) laut Anlage.

 

Abstimmungsergebnis: 19/5/2, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 13  
Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule und Bestätigung der Eigenanteile
SVV/0007/2019  
Ö 14  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 15  
Anfragen, Sonstiges    
N 16     Grundstücksverkauf im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", Gemarkung Forst (Lausitz), TG 4 A (1-4), Teilfläche      
N 17     Grundstücksverkauf im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", Gemarkung Forst (Lausitz), TG 4 A (5,6), Teilfläche      
N 18     Grundstücksverkauf im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", Gemarkung Forst (Lausitz), TG 4 A (5,6), Teilfläche      
N 19     Verkauf eines Grundstückes Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 13      
N 20     Ankauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 23      
N 21     Anfragen, Sonstiges